Die einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz

Die einstweilige Verfügung ist im Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht, in der Gerichtspraxis von überragender Bedeutung. Durch sie können Rechtsstreitigkeiten verhältnismäßig schnell und kostengünstig, meist auch abschließend, geregelt werden. Die Vorteile dieses vorläufigen Rechtsschutzverfahrens sind offenkundig: Es kann schnell, häufig binnen weniger Tage, und verhältnismäßig kostengünstig, eine vollstreckbare Entscheidung herbeigeführt werden. Darüber hinaus sind geringere Anforderungen an den Nachweis der anspruchsbegründendnen Tatsachen gestellt, da insoweit eine Glaubhaftmachung ausreicht.

Diese neue Darstellung erläutert auf der einen Seite alle relevanten Probleme des Verfügungsverfahrens und bringt auf der anderen Seite zahlreiche Praxistipps, Formulierungsbeispiele und Musterschriftsätze (mit Anmerkungen), die es dem Anwender ermöglichen, jede Fallkonstellation mit den ihr eigenen Besonderheiten zu durchdringen und taktisch im jeweiligen Verfahrensstadium die richtigen Prozessentscheidungen zu treffen.
- alle relevanten Probleme des Verfügungsverfahrens
- mit vielen Praxistipps, Formulierungsbeispielen und Musterschriftsätzen
- Beratung und Überlegungen im Vorfeld
- Antrag
- Erlass der einstweiligen Verfügung
- Maßnahmen des Antragstellers nach Erlass
- Maßnahmen des Antragsgegners nach Erlass
- Schadenersatz nach § 945 ZPO
- Zusätzlich bedeutsame Fragen im Verfügungsrecht
- Mustersammlung mit Anmerkungen