Verfassungsgerichte können »Motor« oder »Bremse« für soziale, technische und rechtliche Veränderungen sein. Bei der Kreation neuer Grundrechte üben die Verfassungsgerichte eine »mitkonstituierende Gewalt« aus. Diese mitkonstituierende Gewalt äußert sich in der Kontrolle von Verfassungsänderungsgesetzen, in der Verfassungswandlung und vornehmlich in der Kreation neuer Grundrechte. Die Kreation neuer Grundrechte durch die »grundrechtsschaffende Gewalt« (d.h. Verfassungsgerichte) wirft wichtige Probleme und Herausforderungen für die Dogmatik. Bislang hat sich diese nicht mit diesen Problemen befasst, obwohl sie nicht nur in der Theorie, sondern auch in der grundrechtlichen Praxis von großer Bedeutung sind. Um eine unverhältnismäßige Expansion des Grundrechtskatalogs und die Etablierung unnötiger oder praktisch wirkungsloser Grundrechte zu vermeiden, müssen die Verfassungsgerichte über eine spezifische Methodik verfügen.
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Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
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Höhe: 230 mm
Breite: 158 mm
Dicke: 24 mm
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ISBN-13
978-3-428-19007-2 (9783428190072)
Schweitzer Klassifikation
Jorge Luis León Vásquez studied law and political science in Lima. 2005 Research Associate at the Constitutional Court of Peru; 2016 PhD; 2017 Professor of Constitutional Law and Comparative Law at the Pontificia Universidad Católica del Perú; 2021 Postdoctoral Fellow at Heinrich Heine University Düsseldorf; 2021 Postdoctoral Fellow in the Experienced Scholar category of the Alexander von Humboldt Foundation; 2022 Member of the Study Section on Constitutional Jurisdiction and Fundamental Rights of the Rule of Law Program for Latin America of the Konrad Adenauer Foundation; 2023 Scientific Ambassador for the Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD).
A. Einführung
B. Bestandaufnahme
Verfassungsgerichtliche Bestandsaufnahme - Dogmatische Bestandaufnahme
C. Begriffliche Klarstellungen
Begriffliche Ursprünge - »Anerkennung«, »Positivierung«, »Entwicklung« und »Kreation« der Grundrechte
D. Kreationsimpulse für Grundrechte
Grundrechte und soziale Wirklichkeit - Relationen - Impulse zur Transformation der Grundrechte - »Resilienz« der Grundrechtsnormen - Verfassungsgerichte: »Vorreiter« des gesellschaftlichen Wandels? - Verfassungsgerichte: »letzter Interpret« der sozialen Veränderungen?
E. Die grundrechtsschaffende Gewalt
Eine Institution, verschiedene Typisierungen - Funktion und Gewalt der Verfassungsgerichte bei der Kreation neuer Grundrechte - Mitkonstituierende Funktion der Verfassungsgerichte
F. Dogmatische Fragen bei der Kreation neuer Grundrechte
Echte Grundrechte? - Rangordnung neuer Grundrechte - Schutzbereiche neuer Grundrechte - Grenzen der neuen Grundrechte - Interpretation neuer Grundrechte - Wandel der neuen Grundrechte
G. Vorschlag einer Methodik zur Prüfung der Kreation neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte
Notwendigkeit einer Methodik - Einblick in das Völkerrecht und das vergleichende Verfassungsrecht - Eigener Vorschlag einer fünfstufigen Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte
H. Anwendung der Methodik am Beispiel der Bundesnotbremse II-Entscheidung des BVerfG
Vorüberlegungen - Kontextualisierung der Entscheidung des BVerfG - Die Kreation des »Rechts auf schulische Bildung« durch das BVerfG
I. Ergebnis
Neue Grundrechte zu erfinden ist Sache der Verfassungsgerichte
Literatur- und Sachverzeichnis
