Informationspflichten nach § 31 WpHG

Die Aufklärungspflichten der Banken im Bereich der Wertpapiergeschäfte sind ein Problemfeld, das die Rechtsprechung gerade in jüngerer Zeit besonders intensiv beschäftigt. Herkömmlicherweise werden die Aufklärungspflichten aus § 242 BGB abgeleitet, wodurch sich den Gerichten ein breiter Spielraum eröffnet. Demgegenüber verpflichtet § 31 des Wertpapierhandelsgesetzes die Wertpapierdienstleistungsunternehmen, unter bestimmten Voraussetzungen "alle zweckdienlichen Informationen" mitzuteilen. Über Geltungsbereich und Inhalt dieser Zentralnorm des Wertpapiergeschäftes herrscht bislang große Unklarheit.
Hier setzt das Werk an. Es behandelt im ersten Teil ausführlich die umstrittene Frage, ob § 31 WpHG überhaupt zivilrechtliche Geltung beansprucht oder lediglich öffentliches Recht darstellt. Im zweiten Teil werden Inhalt und Umfang der Informationspflicht erörtert. In diesem Rahmen wird auch analysiert, inwieweit die neuere Rechtsprechung mit § 31 WpHG vereinbar ist.
Eingegangen wird unter anderem auf folgende Fragen:
- die zivilrechtliche Geltung des § 31 WpHG
- das Verhältnis zu den zivilrechtlichen Generalklauseln
- die Abdingbarkeit des § 31 WpHG
- der Informationsbegriff des § 31 WpHG
- der Umfang der gesetzlichen Informationspflicht

"(...) Insgesamt leistet die Studie nicht nur einen gut lesbaren und weiterführenden Beitrag zum tieferen Verständnis von § 31 WpHG. Vielmehr kann sie wegen ihrer steten Rückanbindung an allgemein zivilrechtliche und methodische Grundlagen auch vom nicht ausschließlich am Kapitalmarktrecht Interessierten mit Gewinn gelesen werden."
Professor Dr. Rüdiger Krause, in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht, Heft 22/ 2004, zur 1. Auflage