Bundesverfassungsgerichtsgesetz: BVerfGG

Das Werk bietet eine handliche und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Dabei erschöpfen sich die Kommentierungen nicht im Nachweis der Rechtsprechung, sondern beziehen zu verschiedenen Entwicklungen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch Stellung.

Die Schwerpunkte der Erläuterungen liegen auf denjenigen Regelungen, denen in der Praxis die größte Bedeutung zukommt. Besonders eingehend dargestellt sind deshalb

• die Verfassungsbeschwerde einschließlich der zahlreichen Kammerentscheidungen im Annahmeverfahren (§§ 90 ff.),
• die abstrakte (§§ 76 ff.) und die konkrete (§§ 80 ff.) Normenkontrolle,
• die Wirkung der Entscheidungen des Gerichts (§ 31),
• die einstweilige Anordnung (§ 32) oder
• die Kostenvorschriften (§ 34, 34a).

Vorteile auf einen Blick

• der Praktiker-Kommentar zum BVerfGG
• kompakte und übersichtliche Darstellung
• Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts komplett ausgewertet

Zur Neuauflage
Die weitgehend neu bearbeitete und erheblich erweiterte 7. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis 31.12.2014. Eingearbeitet sind insbesondere:

• die Änderungen beim Auskunftsrecht (§ 35) und
• der Wahlprüfungsbeschwerde (§ 48) sowie
• die neuen Verfahrensregeln über die
• Nichtanerkennungsbeschwerde (§§ 96a ff.) für Vereinigungen und Parteien, denen die Anerkennung als wahlvorschlagsberechtigte Partei versagt wurde, und die
• Verzögerungsbeschwerde (§§ 97a ff.) bei überlanger Verfahrensdauer.

In der komplett neu verfassten Einleitung wird sowohl das Verhältnis des BVerfG zum Gesetzgeber und zur Instanzgerichtsbarkeit als auch das Verhältnis des deutschen Verfassungsrechtsschutzes zum Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingehend erläutert.

Im Hinblick darauf, dass im Rahmen der Verfassungsbeschwerde der größte Teil der Anträge von den Kammern verbeschieden wird, hat der Autor die Kammerrechtsprechung sorgfältig ausgewertet, da nur auf diese Weise der Stand der Rechtsprechung des Gerichts vollständig dargestellt werden kann.