Arbeitsgerichtsgesetz

Für die Arbeitsgerichte gibt es neben den Vorschriften des Gerichts¬ver¬fas¬sungsgesetzes und der Zivilprozessordnung ein spezielles Verfahrensrecht, das im Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) geregelt ist. Das Verfahrensrecht dient der Durchsetzung des materiellen Rechts. Daher ist die umfassende Kenntnis der Verfahrensvorschriften unerlässlich für alle auf dem Gebiet des Arbeitsrechts Tätigen. Der vorliegende Basiskommentar liefert hierfür das Rüstzeug.

Dieser Kommentar zum Arbeitsgerichtsgesetz stellt die für die Praxis wesentlichen verfahrensrechtlichen Probleme präzise und gleichzeitig kompakt dar. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Darstellung des Einigungsstellenverfahrens und des Beschlussverfahrens. Dieses ist für Betriebsräte und ihre Berater besonders wichtig, da es der Durchsetzung betriebsverfassungsrechtlicher Rechte dient.

Die Kommentierung richtet sich gleichermaßen an Arbeitnehmer und Betriebsräte wie an die beratenden Berufe in Kanzleien, Gewerkschaften und Verbänden. Aber auch für die alltägliche Praxis an den Arbeits-Gerichten und insbesondere die ehrenamtlichen Richter bietet er grund¬legende Hilfestellungen.

Die Erläuterungen orientieren sich vorrangig an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Inhaltsübersichten und Zwischenüberschriften gewähr¬leisten den schnellen Zugriff auf die gesuchten Informationen. Zitierte Entscheidungen und Fremdliteratur werden in Fußnoten übersichtlich dargestellt und ermöglichen so einen lesefreundlichen Einstieg in Gesetzes¬texte und Entscheidungen.

Besondere Schwerpunkte:
- Klärung der Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
- Güteverfahren und die Befugnisse des Vorsitzenden
- Darlegungs- und Beweislast
- Beschlussverfahren
- Einigungsstellenverfahren
- Schlichtungsverfahren in Berufsausbildungsstreitigkeiten
- Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens (Berufung, Revision,
Nichtzulassungsbeschwerde)
- Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- Einstweilige Verfügungsverfahren