Rundfunk im Internet und der Grundsatz der Staatsfreiheit des Rundfunks

Das Werk umfasst zwei Themenkomplexe: Zum einen die Frage, welche Internetdienste in verfassungsrechtlicher und in einfachgesetzlicher Hinsicht als Rundfunk zu qualifizieren sind. Insofern erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff und der derzeitigen staatsvertraglichen Rundfunkdefinition des Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrags mit Blick auf aktuelle Internetdienste. Zum anderen wird, aufbauend auf dieser Bewertung, die Einhaltung des Grundsatzes der Staatsfreiheit des Rundfunks bei der Aufsicht über Telemedien im Schutzbereich der Rundfunkfreiheit untersucht. Mit dem Ergebnis, dass die landesrechtliche Zuordnung von Regierungsbehörden als Aufsichtsbehörden für Telemedien im Schutzbereich der Rundfunkfreiheit wegen des Verstoßes gegen den Grundsatz der Staatsfreiheit, als verfassungswidrig zu bewerten ist.