Allgemeine Studiengebühren und die Grundrechte der Studierenden

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Studiengebühren am Maßstab der Grundrechte. Allgemeine Studiengebühren werden seit dem Wintersemester 2006/2007 an den Hochschulen verschiedener Bundesländer erhoben. Die Studie setzt sich zum einen mit den verfassungsrechtlichen Bedenken, die in der juristischen Literatur aufgeworfen werden, auseinander. Zum anderen werden die ersten Urteile der Verwaltungsgerichte zur Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Studiengebühren in die Untersuchung einbezogen. Dabei ist hervorzuheben, dass es nicht um die Bewertung der gesetzlichen Regelung in einem bestimmten Bundesland geht - die Studiengebühren fallen in die Gesetzgebungskompetenz der Länder - sondern vielmehr steht allgemein die Frage im Vordergrund, welche verfassungsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten sich bei der Einführung und Erhebung von allgemeine Studiengebühren aus den Grundrechten ergeben. Der allgemeine Teil beschäftigt sich mit der grundsätzlichen Frage, ob und wie eine Einführung von allgemeinen Studiengebühren in der Bundesrepublik Deutschland mit den Grundrechten des Grundgesetzes vereinbar ist. Im besonderen Teil wird auf die unterschiedlichen Konstellationen bei den allgemeinen Studiengebühren, die sich aus dem föderativen Gefüge der BRD ergeben, eingegangen.