Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung handelt in gewohnt praxisorientierter Weise alle Phasen des Verletzungsverfahrens ab und gibt einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte, die bereits weiterführend kommentiert wird.
Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
Außergerichtliches Abmahnverfahren
Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
Vorläufiger Rechtsschutz
Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
Fallbeispiele zur Veranschaulichung
Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Die Neuerungen der 9. Auflage:
Kartellrechtliche Zwangslizenz auf über 60 Seiten
Neues zur Äquivalenz
Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand
Zusätzliche Beispielsfälle
Auch in dieser Auflage stehen wieder Formulierungsmuster (z.B. Beweisanordnungen, Besichtigungsantrag), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.
Auflage
Sprache
Verlagsort
ISBN-13
978-3-452-28573-7 (9783452285737)
Schweitzer Klassifikation
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland.
Autor*in
Vors. Richter am OLG