Handbuch der Patentverletzung

Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:

• alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte;
• Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes;
• das außergerichtliche Abmahnverfahren;
• das gerichtliche Streitverfahren;
• Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts;
• zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen

Die Neuerungen der 8. Auflage:

• Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile
• Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten
• Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr
• Ausführungen zum "Besonderen/Speziellen Mechanismus"
• Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand
• Neue Fallbeispiele

Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.