Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
- alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte
- Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes
- das außergerichtliche Abmahnverfahren
- das gerichtliche Streitverfahren
- Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts
- zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Die Neuerungen der 7. Auflage:
- Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand
- Einfügung neuer Fallbeispiele
- Kommentierung der geänderten Grenzbeschlagnahme nach europäischem Recht (VO 608/2013)
- Berücksichtigung der Änderungen der EuGVVO zu 01/2015
Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.
Produkt-Info
Inklusive Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download
Auflage
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz,
Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen
ISBN-13
978-3-452-28156-2 (9783452281562)
Schweitzer Klassifikation
Dr. Thomas Kühnen, OLG Düsseldorf, ist Vorsitzender Richter des Berufungsgerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland.
Autor*in
Vors. Richter am OLG