Das Praxishandbuch für materielle und verfahrensrechtliche Fragen rund um die Patentverletzung.
Das bewährte Standardwerk zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte;
Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes;
das außergerichtliche Abmahnverfahren;
das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts;
zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Auch in dieser Auflage:
- Formulierungsmuster zum Download
- Für Ihre Prozesshandakten: Checklisten für Kläger und Beklagte zum Download
Auflage
Sprache
Verlagsort
ISBN-13
978-3-452-27508-0 (9783452275080)
Schweitzer Klassifikation
Autor*in
Vors. Richter am OLG
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf und Mitherausgeber der Entscheidungen der Instanzgerichte zum Recht des Geistigen Eigentums (InstGE) sowie Mitautor des "Schulte, Patentgesetz".