Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums hat zu zahlreichen Änderungen im Patentverletzungsverfahren geführt. Vom Autor - Vorsitzender Richter des Gerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland - wurden alle Änderungen in die Neuauflage eingearbeitet.
Das bewährte Standardwerk zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
- alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der
Instanzgerichte
- Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes
- das außergerichtliche Abmahnverfahren
- das gerichtliche Streitverfahren
- Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts
- zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Neu hinzugekommen:
- Formulierungsmuster zum Download
- Für Ihre Prozesshandakten: Checklisten für Kläger und Beklagte zum Download
Auflage
4., aktualis. u. erw. Auflage 2009
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen
ISBN-13
978-3-452-27146-4 (9783452271464)
Schweitzer Klassifikation
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf und Mitherausgeber der Entscheidungen der Instanzgerichte zum Recht des Geistigen Eigentums (InstGE). Eva Geschke ist Rechtsanwältin in Düsseldorf.
