Der Dispens vom Schulunterricht aus religiösen Gründen

Die religiöse Vielfalt in Deutschland führt immer wieder zu Konflikten, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen.

Insbesondere die zunehmende Präsenz des Islam in Deutschland stellt die öffentliche Schule vor neue Herausforderungen. Dabei geht es in erster Linie um die Befreiung vom Schulunterricht, soweit Sexualerziehung, Sport oder Schwimmen stattfinden. Daneben stellen Klassenfahrten ein Problemfeld dar. Erforderlich ist immer wieder eine Grenzziehung zwischen Toleranz gegenüber dem Fremden und den Rechten der Betroffenen einerseits und dem unverrückbaren Wertekonsens andererseits.

Die Bearbeitung geht den hiermit verbundenen Fragestellungen nach. Zunächst wird die verfassungsrechtliche Legitimation der Schulpflicht untersucht. Ebenso werden das Erziehungsrecht des Staates und die in den einzelnen Bundesländern kodifizierten Erziehungsziele auf ihre Zulässigkeit hin untersucht.

Die im Schulalltag auftretenden Konflikte werden nach Fallgruppen geordnet und unter Berücksichtigung der föderalen Vielfalt dargestellt. Neben der differenzierten Abwägung der tangierten Rechtsgüter wird dabei auch auf die Frage des Vorbehalts des Gesetzes eingegangen, der derzeit im Schulwesen nicht lückenlos gewahrt ist.