Pflegezeitgesetz

Viele Menschen können im Pflegefall nicht von einem Angehörigen gepflegt werden. Das Pflegezeitgesetz, zum 1.7.2008 in Kraft getreten, schafft - zumindest bei akut auftretenden Pflegesituationen - Abhilfe und verbessert durch Freistellungsansprüche der Beschäftigten die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Pflege. Damit Beschäftigte keine Nachteile durch die Inanspruchnahme dieser beiden Rechte erleiden, ist zugleich ein besonderer Kündigungsschutz (õ 6 PflegeZG) geschaffen worden.

Der Basiskommentar erläutert klar und verständlich die einzelnen Vorschriften des neuen Pflegezeitgesetzes und hilft bei der konkreten Umsetzung in der Praxis. Denn trotz oder gerade wegen der wenigen Vorschriften bestehen viele Unklarheiten über die Auslegung des Pflegezeitgesetzes. Die Kommentierung ist deshalb so angelegt, dass möglichst viele Fallvarianten abgedeckt und Parallelen zur Elternzeit aufgezeigt, aber auch Unterschiede deutlich gemacht werden.

Die vorliegende Erstkommentierung des Pflegezeitgesetzes erläutert vor allem die Voraussetzungen der neuen Freistellungsansprüche und des besonderen Kündigungsschutzes. Zugleich berücksichtigt der Autor die sozialversicherungsrechtlichen Folgen in der Freistellungsphase und geht intensiv auf die Mitwirkungsmöglichkeiten der Betriebsräte ein.