Wohlfahrtseinrichtungen nach dem ArbVG

Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende Darstellung der gesetzlichen Regelungen über Wohlfahrtseinrichtungen nach den §§ 93 und 95 Arbeitsverfassungsgesetz. Es werden sowohl Lehrmeinungen als auch die Judikatur aus Österreich und Deutschland gegenüber gestellt, weil gerade bei den Wohlfahrtseinrichtungen das kollektive und das individuelle Arbeitsrecht zusammentreffen und sich jene Abgrenzungsfragen stellen, die für das gesamte Arbeitsrecht von Bedeutung sind.

Im betriebsverfassungsrechtlichen Abschnitt werden die Grenzen der Mitbestimmung des Betriebsrates sowie der Einsatz von Betriebsvereinbarungen dargestellt. Es folgt eine Auseinandersetzung mit den arbeitnehmereigenen Wohlfahrtseinrichtungen nach § 93 ArbVG im Hinblick auf deren Errichtung, Finanzierung, Verwaltung und Auflösung. In diesem Kontext ist vor allem für den Betriebsrat die Frage der Verwaltung des Betriebsratsfonds von Bedeutung.

Der daran anknüpfende individualrechtliche Abschnitt widmet sich der kontrovers diskutierten Frage, inwieweit einzelvertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf Leistungen aus einer Wohlfahrtseinrichtung begründet werden können. Dabei wird sowohl der Ansatz einer Rechtsgrundlage für einen individuellen Anspruch als auch die Möglichkeiten des Arbeitgebers, einen solchen Anspruch zu unterbinden, umfassend dargestellt.

Die Autorin:

Dr. Ingrid Korenjak ist Rechtsanwältin bei Doralt/Seist/Csoklich Rechtsanwalts-Partnerschaft in Wien mit dem Schwerpunkt individuelles und kollektives Arbeitsrecht.