Datenschutz in der elektronischen Justiz

Für die Justiz hat der Gesetzgeber jüngst zahlreiche Vorschriften zur Modernisierung von Verfahrensabläufen erlassen, die zu neuartigen Herausforderungen für den Datenschutz führen.

In dieser Arbeit werden erstmals datenschutzrechtliche Fragestellungen der elektronischen Justiz identifiziert und bewertet. Die Untersuchung erfolgt am Beispiel des Bundesgerichtshofs und der ordentlichen Gerichtsbarkeit von Rheinland-Pfalz. Sie berücksichtigt die neuen Verfahrensabläufe im Zivilverfahren, dem Zwangsvollstreckungsverfahren, dem Zwangsversteigerungsverfahren, dem Insolvenzverfahren, der Grundbuchordnung und dem Handelsgesetzbuch.

Es zeigt sich, dass besonderes Augenmerk auf die datenschutzkonforme Ausgestaltung gerichtlicher Veröffentlichungen und die Vertraulichkeit und Authentizität elektronischer Kommunikation im Internet zu richten ist.