Strategie und Taktik im Kündigungsschutzprozess

Literaturverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 15
§ 1 Das Mandat im Kündigungsschutzprozess 19
A. Allgemeines 19
B. Mandatsannahme 21
C. Interessenkonflikt 22
D. Sachverhaltserfassung 24
I. Arbeitnehmerfragebogen 24
II. Arbeitgeberfragebogen 27

E. Umgang mit den Beteiligten des Kündigungsschutzprozesses 32
I. Umgang mit den Mandanten 32
II. Umgang mit dem Gegner und dessen Vertreter 38
III. Umgang mit Richtern 39
F. Vergütungsfragen 40
§ 2 Materielles Recht 45
A. Formalien 45
I. Begrifflichkeit 45
II. Inhalt und Form der Kündigung 47
III. Kündigungsberechtigte Personen 51
IV. Zugang der Kündigung 53
V. "Rücknahme" von Kündigungen 56
B. Kündigungsfristen 57
C. Massenentlassungen 59
D. Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 63
I. Arbeitnehmer 64
II. Vom Geltungsbereich ausgenommene Personen 65
III. Betrieblicher Anwendungsbereich 65
1. Zentral gelenkte Betriebe 66
2. Gemeinschaftsbetrieb 66
3. Mindestarbeitnehmeranzahl 67
IV. Zurückgelegte Wartezeit 69
E. Kündigungsschutz außerhalb des Anwendungsbereiches des Kündigungsschutzgesetzes 71
F. Anhörung des Betriebsrats 75
G. Soziale Rechtfertigung der Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz 84
I. Betriebsbedingte Kündigung 85
1. Betriebliche Erfordernisse 85
2. Unternehmerische Entscheidung 87
3. Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen betriebsbedingter Erfordernisse und der Unternehmerentscheidung 90
4. Dringlichkeit 91
5. Fehlen einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit 92
6. Interessenabwägung 97
7. Sozialauswahl 97
a) Vergleichbarkeit 98
b) Herausnahme besonderer Arbeitnehmergruppen, deren Kündigung das Gesetz verbietet 100
c) Betriebsbezogenheit der sozialen Auswahl 101
d) Kriterien für die Sozialauswahl 102
e) Betriebliche Interessen 105
f) Auswahlrichtlinien 107
g) Interessenausgleich mit Namensliste 107
8. Einzelfälle 108
a) Typische außerbetriebliche Ursachen 108
b) Typische innerbetriebliche Ursachen 110
9. Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung 118
10. Wiedereinstellungsanspruch 118
11. Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung 120
II. Personenbedingte Kündigung 123
1. Krankheitsbedingte Kündigung 123
2. Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung 124
a) Häufige Kurzerkrankung 129
aa) Negative Gesundheitsprognose 129
bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen 133
cc) Interessenabwägung 135
b) Lang andauernde Erkrankung 135
aa) Negative Gesundheitsprognose 136
bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen 136
cc) Interessenabwägung 137
c) Kündigung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit 138
aa) Negative Gesundheitsprognose 138
bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen 138
cc) Interessenabwägung 138
d) Krankheitsbedingte Minderung der Leistungsfähigkeit 139
3. Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung 140
4. Beweiswert (ausländischer) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen 141
5. Weitere personenbedingte Kündigungstatbestände 142
III. Verhaltensbedingte Kündigung 147
1. Allgemeine Prüfungsreihenfolge 148
a) Verletzung der Arbeitspflicht 148
b) Verschulden 148
c) Negative Prognose 149
d) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 149
aa) Erfordernis der Abmahnung 149
bb) Entbehrlichkeit der Abmahnung 150
cc) Voraussetzungen der Abmahnung 151
(1) Inhalt 151
(2) Form 151
(3) Deutliche Rüge des beanstandeten Verhaltens 151
(4) Androhung von Konsequenzen 152
(5) Abmahnungsberechtigung 152
(6) Zugang 153
(7) Zeitablauf 154
(8) Wirkungsdauer einer berechtigten Abmahnung 154
(9) Anzahl der Abmahnungen 154
(10) Gleichartigkeit der Pflichtverletzung 155
(11) Rechte des Arbeitnehmers bei unwirksamer Abmahnung 155
e) Weiterbeschäftigung auf einem anderem Arbeitsplatz 157
f) Interessenabwägung 157
2. Darlegungs- und Be