Immer häufiger werden Rechtsanwälte von ihren Mandanten beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zu prüfen. Die Bearbeitung solcher Mandate setzt die Kenntnis der typischen Voraussetzungen des außerordentlichen Rechtsbehelfs voraus. Der Autor war bereits in zahlreichen Verfassungsbeschwerdeverfahren als bevollmächtigter Rechtsanwalt tätig und stellt aus eigener Erfahrung dar, daß bei einem gezielten Umgang mit diesem Rechtsbehelf durchaus Erfolge erzielt werden können.
Bezogen auf die Verfassungsbeschwerde erläutert er
Annahmefähigkeit und Zulässigkeit
Begründetheit
Urteilsverfassungsbeschwerde
Verfahren nach Einlegung
Einstweilige Anordnung
Kosten und Gebühren.
Außerdem werden dargestellt:
Verfahren vor den Landesverfassungsgerichten
Menschenrechtsbeschwerde
kommunale Verfassungsbeschwerde.
Der Anhang umfaßt zahlreiche Musterschriftsätze sowie eine umfangreiche Materialsammlung mit Auszügen u.a. aus den Landesverfassungen und Verfassungsgerichtsgesetzen, Menschenrechtskonvention, Verfahrensordnung des EGMR sowie das EGMR-Beschwerdeformular mit Erläuterungen.
Reihe
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ISBN-13
978-3-8240-0350-1 (9783824003501)
Schweitzer Klassifikation
Dr. Michael Kleine-Cosack ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Freiburg i. Br. tätig. Er hat seit 1987 bis in die jüngste Zeit zahlreiche Grundsatzentscheidungen beim BVerfG und EGMR erwirkt. Darüber hinaus ist er Mitglied des Vorstands und des Berufsrechtsausschusses des DAV, Mitherausgeber des Anwaltsblattes und Mitglied der Satzungsversammlung bei der BRAK.