Die Bestimmung angemessener Gebühren für FRAND-Lizenzen an standardessentiellen Patenten

Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er verpflichtet, FRAND-Lizenzen zu angemessenen Gebühren zu erteilen. Hiermit soll seinen Interessen ebenso Rechnung getragen werden, wie denen des Lizenzsuchers.

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie die Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr zu bestimmen ist. Während Rechtsprechung und Literatur bislang auf die Zulässigkeit der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs fokussiert waren, liegt in der Höhe der Lizenzgebühren ein wesentlicher Hintergrund der smartphone wars. Schließlich soll eine Unterlassungsklage oft nur die eigene Position in Lizenzverhandlungen stärken.

Bei der Bestimmung angemessener FRAND-Gebühren gibt es eine ganze Reihe von Problemkreisen. Wie hoch ist eine angemessene Gebühr? Gibt es eine abstrakte Methode der Gebührenbestimmung? Wer legt eine Gebühr fest, wenn die Parteien sich nicht einigen können?

Auch wenn sich die Frage nach der Höhe angemessener Lizenzgebühren letztlich nur für den Einzelfall beantworten lässt, gibt es doch methodische Überlegungen, die über den Einzelfall hinaus als Leitfaden der Gebührenbestimmung dienen können.

Um diese herauszuarbeiten, werden in der vorliegenden Arbeit Gerichtsentscheidungen aus Deutschland und den Vereinigten Staaten analysiert. Während sich die deutschen Gerichte bislang nur ansatzweise mit der Gebührenbestimmung befasst haben, gibt es in den USA eine ganze Reihe von Entscheidungen, die sich vertieft damit auseinandersetzen. Die Arbeit diskutiert, inwieweit die Wertungen der amerikanischen Rechtsprechung auf die Situation in Deutschland übertragen werden können.

Abschließend wird der Frage nachgegangen, wie ein Gerichtsverfahren zur Gebührenbestimmung unter Berücksichtigung der Vorgaben von BGH, EuGH und Europäischer Kommission ausgestaltet werden kann und nach welchen inhaltlichen Maßstäben dort eine FRAND-Gebühr festgelegt werden kann.