Standort- und Beschäftigungssicherung in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen

Standort- und Beschäftigungssicherung gewinnt tarifpolitisch zunehmend an Bedeutung. Die praktischen Beispiele reichen vom Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen über Zustimmungsvorbehalte zugunsten der Tarifvertragsparteien bis hin zu vorübergehenden Standortgarantien oder dem vorübergehenden Verzicht auf Outsourcing.

Tarifverträge zur Standort- und Beschäftigungssicherung haben die Gerichte bislang jedoch nur vereinzelt beschäftigt. Über die Gründe hierfür lässt sich nur mutmaßen. Am Streitstoff fehlt es jedenfalls nicht, da zentrale rechtliche Fragen bislang nicht geklärt sind.

Das vorliegende Gutachten systematisiert die Diskussion und entwickelt Antworten auf ungeklärte Fragen, ergänzt durch eine Untersuchung der betriebsverfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Standort und Beschäftigungssicherung von Daniel Klocke.