Lizenzverträge und Kartellrecht

Lizenzverträge und Technologietransfervereinbarungen enthalten in der Regel eine Vielzahl den Wettbewerb mehr oder minder beschränkende Abreden, die als solche von den vertragsschließenden Parteien häufig nicht erkannt werden, z.B. Wettbewerbsverbote, Gebiets- und Kundenbeschränkungen, Field of use-Klauseln oder Nichtangriffsverpflichtungen. Die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (GVO-TT) setzt die kartellrechtlichen Rahmenbedingungen, die von den Parteien und ihren Beratern zutreffend verortet und bewertet werden müssen. Der Autor dieser kommentierten Darstellung der GVO TT führt den Leser durch das Dickicht von Verordnungstext und Leitlinien und erleichtert so das Verständnis für das insbesondere für den Nicht-Kartellrechtler schwer zugängliche Lizenzkartellrecht.

Die 2. Auflage behandelt die Neuerungen der GVO-TT, die zum 01.05.2014 in Kraft getreten sind, ferner die Neuordnung der kartellrechtlichen Zwangslizenz durch den EuGH und die Folgerungen für die Praxis. Der Text ist vollständig durchgesehen und überarbeitet und gibt den Stand der Rechtsprechung und Literatur bis zum 30.04.2015 wieder.