Datenschutzaufsicht im europäischen Verbund

Datenflüsse kennen keine territorialen Grenzen. Vor diesem Hintergrund setzt sich Cornelia Kibler mit den völker-, unions- und grundrechtlich garantierten Datenschutzaufsichtsbehörden und deren Einbindung in einen europäischen Aufsichtsverbund auseinander. Sie zeigt, dass unabhängige Aufsichtsbehörden Grundvoraussetzung für effektiven Datenschutz sind. Die Datenschutzaufsichtsbehörden können ihren Schutzauftrag jedoch nicht isoliert erfüllen, sondern sind auf eine enge Zusammenarbeit im Unionsraum angewiesen. Der Unionsgesetzgeber hat mit der Datenschutzreform 2016 die bereits bekannten Verwaltungsverbundstrukturen datenschutzspezifisch modifiziert und weiterentwickelt.

Cornelia Kibler weist anhand einer Analyse der Akteure und Interaktionsformen nach, dass es sich bei dem Datenschutzaufsichtsverbund um eine neue Form des europäischen Verwaltungsverbunds handelt, in dessen Zentrum die unabhängigen und effektiven Aufsichtsbehörden stehen. Angesichts der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, welche sich auch im Verbund manifestiert, stellen Rechtsschutz und Legitimation große, doch lösbare Herausforderungen dar.