Vorwort. 5
Abkürzungsverzeichnis. 19
Literaturverzeichnis. 25
Teil 1: Altersteilzeitgesetz und Rentenrecht (Judith Kerschbaumer) 27
A. Entwicklung der Altersteilzeitarbeit - Arbeitszeitverkürzung als Instrument der Beschäftigungspolitik. 27
I. Vorruhestandsvereinbarungen. 27
II. Altersteilzeitarbeit. 27
III. Inanspruchnahme der Altersteilzeitarbeit. 29
IV. Ziel der Altersteilzeitarbeit. 31
V. Befristung des Altersteilzeitgesetzes. 33
B. Das Rentenrecht. 34
I. Entwicklungen im Rentenrecht 1992-2005. 34
II. Die aktuelle Rechtslage bei den Altersrenten. 36
1. Altersteilzeit und Altersrente. 36
2. Inanspruchnahme einer Altersrente. 38
3. Die Rentenarten. 39
a. Regelaltersrente. 39
b. Altersrente für langjährig Versicherte. 39
c. Altersrente für schwerbehinderte Menschen. 40
d. Altersrente für Frauen. 40
e. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit. 43
f. Bespiel. 43
g. Abschläge. 44
4. Tabelle: Rentenzugang nach Geburtsjahren. 45
C. Altersteilzeitarbeit - der gleitende Übergang vom Erwerbsleben in die Altersrente. 46
I. Basisinformationen zur Altersteilzeitarbeit. 46
1. Struktur der Altersteilzeitarbeit. 46
2. Entgelt in der Altersteilzeit. 47
3. Für welche Arbeitnehmer ist Altersteilzeitarbeit interessant? 48
4. Verzicht auf Aufstockungs- oder sonstige Gegenleistungen? 48
5. Der Personalrat in Altersteilzeit. 49
II. Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelungen zum 1.7.2004. 50
Teil 2: Altersteilzeitarbeit im öffentlichen Dienst (Judith Kerschbaumer). 53
A. Kleine Entstehungsgeschichte. 53
B. Zielsetzung des TV ATZ. 56
C. Der TV ATZ. 57
I. Anwendungs- und Geltungsbereich. 57
II. Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit. 58
1. Mindestalter. 59
2. Ablehnungsgründe. 59
3. Beschäftigungszeit. 60
4. Überforderungsschutz. 61
5. Dauer der Altersteilzeitarbeit. 61
III. Umfang und Gestaltung der Arbeitszeit. 62
1. Dauer der Arbeitszeit. 62
2. Arbeitszeitverteilung: Teilzeitmodell und Blockmodell. 64
IV. Bezüge während der Altersteilzeitarbeit. 65
1. Höhe der Bezüge/Berechnung. 65
2. Aufstockungsleistungen bei Altersteilzeitarbeitsverhältnissen, die vor dem 1.7.2004 begannen. 68
a. Aufstockung der Bezüge. 68
aa. Mindestnettobetrag. 71
bb. Dynamisierung des Altersteilzeitentgelts. 75
cc. Urlaubsvergütung und Urlaubslohn. 76
dd. Einmalzahlungen während der Altersteilzeit. 78
ee. Steigerungen der Lebensaltersstufen/Stufen. 79
ff. Bewährungs-, Tätigkeits- und Zeitaufstiege. 79
gg. Exkurs: Altersteilzeit und Eingruppierung von Vorgesetzten und Neueingestellten. 81
hh. Besondere Entgeltregelungen für bestimmte Beschäftigtengruppen. 83
(a) Altersteilzeitentgelt bei Kraftfahrern nach dem Pauschallohn-Tarifverträgen sowie bei Feuerwehrund Wachpersonal. 83
(b) Bezüge für Auslandsbeschäftigte. 83
(c) Schulhausmeister. 84
b. Aufstockung der Rentenversicherungsbeiträge. 88
3. Aufstockungsleistungen bei Altersteilzeitarbeitsverhältnissen, die nach dem 30.6.2004 beginnen bzw. begannen. 88
a. Überblick. 88
b. Regelarbeitsentgelt als neue Berechnungsgrundlage. 89
c. Aufstockung der Bezüge. 92
d. Aufstockung der Rentenversicherungsbeiträge. 93
e. Vergleichsberechnung auf Grundlage des § 5 TV ATZ. 95
f. Berücksichtigung von einmal gezahltem Arbeitsentgelt. 98
V. Erholungsurlaub während der Altersteilzeitarbeit. 98
VI. Nebentätigkeit und Altersteilzeit/Ruhen der Aufstockungsleistungen 99
VII. Altersteilzeitarbeit und Arbeitsunfähigkeit/Störfälle. 100
1. Beginn der Altersteilzeitarbeit bei Arbeitsunfähigkeit. 100
2. Entgeltfortzahlung, Krankengeldzuschuss, Krankenbezüge. 101
3. Abtretung. 103
4. Nacharbeit. 103
5. Störfall/Vorzeitige Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses. 105
VIII. Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses. 106
1. Beendigung durch Vereinbarung. 106
2. Beendigung durch Rentenanspruch oder Rentenbezug. 106
3. Beendigung durch Tarifvertrag. 107
IX. Abfindung bei Rentenabschlägen. 107
X. Auswirkungen der Altersteilzeitarbeit auf Rente und Zusatzversorgung. 109
1. Altersteilzeitarbeit und Altersrente. 109
2. Altersteilzeitarbeit und Zusatzversorgung. 109
a. Allgemeines/Zusatzversorgung bis 2000. 109
b. Die Zusatzversorgung seit dem 1.1.2001. 110
c. Die Funktionsweise des Punktemodells. 111
d. Vor dem 1. 1. 2003 vereinbarte Altersteilzeit. 113
e. Nach dem 31.12.2002 vereinbarte Altersteilzeit. 114
f. Altersteilzeitarbeit von Frauen (Protokollerklärung zu § 9 Abs. 2 Buchst. a TV ATZ). 115
g. Versorgungsmathematische Abschläge in der Zusatzversorgung. 116
h. Ausgleichszahlungen. 117
XI. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Altersteilzeitarbeit. 118
1. Allgemeines zur Steuer- und Sozialversicherungspflicht. 118
2. Rentenversicherung. 118
3. Kranken- und Pflegeversicherung. 119
4. Steuerrechtliche Behandlung der Aufstockungsleistungen. 120
a. Progressionsvorbehalt. 120
b. Anspruch auf Zahlung des durch den Progressionsvorbehalt zu entrichtenden Betrags. 120
c. Wechsel der Steuerklassen. 122
XII. Antrag auf Altersteilzeitarbeit. 123
XIII. Vereinbarung über Altersteilzeitarbeit. 123
XIV. Mitwirkungspflichten während der Altersteilzeitarbeit. 124
Teil 3: Die Altersteilzeit im Beamtenrecht (Christian Rothländer). 125
A. Die Entstehungsgeschichte. 125
I. Erstmalige Regelung 1998. 125
II. Die Weiterentwicklung 2001. 126
III. Ergänzung 2004. 127
B. Altersteilzeit im Bundesbereich. 128
I. Geltungsbereich und Einzelheiten der Regelung (§ 72 b Abs. 1 BBG). 128
1. Text der Regelung. 128
2. Sonderregelung für Richterinnen und Richter. 129
3. Personenkreis. 129
4. Antrag auf Altersteilzeit. 131
5. Umfang der Arbeitszeitreduzierung (§ 72 b Abs. 1 Satz 1, 2 BBG). 133
a. Vollzeitbeschäftigte. 133
b. Altersteilzeit und Arbeitszeitverlängerung. 133
aa. Ausgangslage. 133
bb. Grundsätzliches. 134
cc. Erhöhung der Arbeitszeit nach Altersteilzeitvereinbarung, aber noch vor ihrem Antritt. 134
dd. Erhöhung der Arbeitszeit während des Laufs der Altersteilzeit. 134
c. Teilzeitbeschäftigte. 136
d. Weitere Fälle der Teilzeitbeschäftigung. 142
6. Altersgrenze (§ 72b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BBG). 143
7. Bemessungszeitraum für die zuvor geleistete Arbeitszeit (§ 72b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BBG). 144
8. Beginn der Altersteilzeit/Befristung der Regelung (§ 72b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BBG). 145
9. Entgegenstehende "dringende dienstliche Belange" (§ 72b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BBG) - Anwendung der "Überforderungsklausel"? 145
10. Teilzeitarbeit mit geringfügig verringerter Arbeitszeit (§ 72b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BBG). 149
II. Rechtsanspruch auf Altersteilzeit mit Vollendung des 60. Lebensjahres (§ 72b Abs. 2 BBG). 151
III. Ausübung von Nebentätigkeiten (§ 72b Abs. 3 BBG). 151
IV. Arbeitszeitformen: Blockmodell und durchgehende Teilzeitbeschäftigung. 152
C. Besoldungsrechtliche Regelungen. 153
I. Kurze Entstehungsgeschichte. 153
II. Altersteilzeitzuschlag. 155
1. Höhe des Zuschlags/Berechnungsgrundlagen. 156
2. Behandlung der sog. "Störfälle". 159
a. Allgemeines. 159
b. Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit. 159
c. Erkrankung während der Arbeitsphase. 161
3. Dienstherrnseitige Erhöhung des Zuschlags? 162
III. Steuerliche Fragen. 163
D. Versorgungsrechtliche Regelungen. 164
I. Ruhegehaltfähige Dienstzeit. 164
II. Höhe des Ruhegehalts. 166
III. Beginn des Ruhestands. 166
IV. Versorgungsmathematische Abschläge. 167
E. Auswirkungen auf die sonstigen Beschäftigungsbedingungen. l73
I. Jährliche Sonderzuwendung ("Weihnachtsgeld"). 173
1. Die Regelung von September 1998 bis Anfang 2002. 173
2. Die Regelung seit Anfang 2002 - Allgemeines. 174
3. Bereich der Allgemeinen Bundesverwaltung. 174
4. Regelungen in den Bundesländern. 175
H. Urlaubsgeld. 175
III. Urlaub. 176
IV. Vermögenswirksame Leistungen. 177
1. Regelung bis zum 31.12.2001. 177
2. Regelung seit dem 1.1.2002. 177
V. Erschwerniszulagen. 178
VI. Beihilfe. 179
VII. Freie Heilfürsorge. 179
VIII. Jubiläumszuwendung. 180
IX. Teilnahme an der Besoldungsentwicklung, Aufstieg in den Stufen und Beförderungen. 182
X. Gewährung von Leistungsprämien und Leistungszulagen. 185
F. Altersteilzeitregelungen in den Bundesländern. 186
G. Ein Problem: Zuschussgewährung durch die Bundesanstalt für Arbeit? 203
H. Schlussbemerkungen. 207
Teil 4: Personalvertretungs- und betriebsverfassungsrechtliche Fragestellungen (Christian Rothländer). 209
A. Allgemeines. 209
B. Beteiligungsrechte. 210
I. Regelung für den Bundesbereich (BPersVG). 210
1. Einzelmaßnahmen im Beamtenbereich. 210
2. Einzelmaßnahmen im Tarifbereich. 211
3. Kollektivrechtliche Möglichkeiten. 214
II. Betriebsverfassungsrecht. 215
1. Personelle Einzelmaßnahmen. 215
2. Kollektivrechtliche Möglichkeiten. 216
III. Frauenbeauftragte. 217
1. Allgemeines. 217
2. Beteiligungsrechte. 217
3. Individualrechte, die sich aus dem BGleiG ergeben. 217
4. Altersteilzeit und Funktion der Frauenbeauftragten. 218
IV. Schwerbehindertenvertretung. 219
1. Allgemeines. 219
2. Altersteilzeit und Funktion der Schwerbehindertenvertretung. 219
C. Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Mandatsausübung nach dem BPersVG. 221
I. Aktives und passives Wahlrecht nach Personalvertretungsrecht. 221
1. Blockmodell. 221
2. Zur Kritik an dieser Rechtsprechung. 223
II. Durchgehende Altersteilzeitbeschäftigung. 226
III. Altersteilzeit und Personalratsmandat. 226
Zur Kritik an dieser Rechtsprechung. 228
IV. Auswirkungen der Altersteilzeit auf die Größe der Dienststelle. 230
D. Wahlberechtigung und Wählbarkeit nach dem BetrVG; Auswirkungen auf die Betriebsgröße. 232
I. Allgemeines. 232
II. Blockmodell. 233
III. Altersteilzeit in durchgehender Teilzeitbeschäftigung. 234
IV. Altersteilzeit und Betriebsratsmandat. 234
V. Auswirkungen der Altersteilzeit auf die Größe des Betriebs. 234
Anhang. 237
1. Altersteilzeitgesetz. 237
2. Angebot der Arbeitgeber von Bund, Länder und Gemeinden vom 2. April 1998 zum Bereich Altersteilzeit (Auszug). 247
3. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ). 248
4. Bundes-Angestelltentarifvertrag/Bundes-Angestelltentarifvertrag Ost BAT/BAT OST(Auszug). 254
5. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (Auszug). 263
6. Bundesbeamtengesetz (BBG) (Auszug). 265
7. Deutsches Richtergesetz (DRiG) (Auszug). 266
8. Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) (Auszug). 267
9. Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) (Auszug). 268
10. Altersteilzeitzuschlagsverordnung(ATZV). 269
11. Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) - Arbeitsförderung - (Auszug). 271
12. Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Auszug). 273
13. Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Auszug). 274
14. Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Auszug). 278
Stichwortverzeichnis. 285
