Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

Die Arbeit widmet sich dem Spannungsverhältnis von Marken- und Wettbewerbsrecht unter besonderer Berücksichtigung dreidimensionaler Produktgestaltungen im Rahmen einer rechtsvergleichenden Studie in Deutschland und England. Die Entwicklung nach Inkrafttreten der jeweiligen neuen Markengesetze wird unter Berücksichtigung der früheren Rechtsentwicklung eingehend beleuchtet.

Untersucht wird, ob das Wettbewerbsrecht, welches vor allem im Ausstattungsrecht bezüglich dreidimensionaler Warengestaltungen eine gewichtige Rolle spielte, auf Grund des neuen Markengesetzes von 1995 im Bereich der Formmarken an Bedeutung verloren hat bzw. verliert, d.h. ob es neben dem neuen Markengesetz überhaupt noch eine Anwendungsberechtigung hat. Im Vergleich zur deutschen Situation wird das englische Trade Mark Law sowie die Passing-off Klage, insbesondere der Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen untersucht. Unter Heranziehung der zur Passing-off Klage entwickelten Fallgruppen werden Vergleichsgruppen für den deutschen wettbewerbsrechtlichen Zeichenschutz entwickelt und aufgezeigt, welche bisherigen wettbewerbsrechtlichen Fallgruppen neben dem Markenrecht keine Anwendungsberechtigung mehr haben.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Christian Berger und Prof. Dr. Horst-Peter Götting, LL.M.

Die Reihe "Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht" fasst die inhaltlich nahen Bereiche des Gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts und des Medienrechts zusammen. Die einzelnen Arbeiten zeichnen sich durch wissenschaftliche Vertiefung und Einbeziehung praktischer Bezüge aus. Ein besonderes Augenmerk gilt den Querverbindungen zwischen den einzelnen Disziplinen des "grünen Bereichs" und des Medienrechts.
Herausgeber der Schriftenreihe sind Professor Dr. Christian Berger, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Urheberrecht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und Professor Dr. Horst-Peter Götting, LL.M, Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht an der Technischen Universität Dresden.