Geschmacksmusterrecht

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung - 7
B. Entstehung und Voraussetzungen des Geschmacksmusterschutzes - 9
I. Arten - 9
1. Deutsches Geschmacksmuster - 9
2. Gemeinschaftsgeschmacksmuster - 9
3. Internationale Hinterlegung - 9
II. Schutzvoraussetzungen - 10
1. Geschmacksmusterfähigkeit - 10
2. Neuheit - 11
3. Eigenart - 12
a) Informierter Benutzer - 12
b) Formenschatz - 13
c) Vergleich des Gesamteindrucks - 14
4. Schutzausschluss - 17
III. Anmeldung - 18
1. Deutsches Geschmacksmuster - 18
2. Gemeinschaftsgeschmacksmuster - 20
3. IR-Muster - 20
4. Prüfung und Rechtsweg - 21
IV. Schutzdauer - 21
V. Person des Berechtigten - 22
C. Schutzumfang und Schutzbeschränkungen - 25
I. Schutzumfang - 25
1. Beginn des Schutzes - 25
2. Art des Schutzes - 26
3. Ansprüche bei Verletzung - 27
a) Unterlassungsanspruch - 27
b) Schadensersatzanspruch - 28
c) Auskunft und Rechnungslegung - 31
d) Vorlage- und Besichtigungsanspruch - 32
e) Vernichtung und Überlassung - 32
f) Urteilsbekanntmachung - 33
g) Strafvorschriften - 33
II. Einschränkungen des Schutzbereichs - 34
1. Schutzbeschränkungen - 34
2. Vorbenutzungsrecht - 35
3. Erschöpfung - 35
4. Verwirkung - 36
D. Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten und Verteidigung - 37
I. Verletzungsverfahren - 37
Checkliste Klage aus Geschmacksmuster - 37
Checkliste Verteidigungssituation - 38
II. Negative Feststellungsklage - 39
E. Löschungs- und Nichtigkeitsklage - 41
I. Deutsches Recht - 41
II. Gemeinschaftsgeschmacksmuster - 42
F. Grenzbeschlagnahme - 43
G. Das Geschmacksmuster im Rechtsverkehr - 45
H. Geschmacksmusterberühmung - 47