Varianten der Privatisierung kommunaler Allgemeinkrankenhäuser

Der für die Volkswirtschaft bestehende Kostendruck schlägt sich auch speziell im Krankenhaussektor nieder, wobei sich für kommunal getragene Allgemeinkrankenhäuser dieser Druck in geänderten gesetzlichen Vorschriften zeigt, die für Kliniken mit geringeren, gegebenenfalls nicht mehr kostendeckenden, Einnahmen verbunden sein können. Entstehende Verluste treffen in der Regel auf einen durch hohe Schuldenstände und Sparzwänge gekennzeichneten Kommunalhaushalt.
In der vorliegenden Arbeit werden Varianten der Privatisierung kommunaler Allgemeinkrankenhäuser aus Sicht eines kommunalen Trägers beschrieben und beurteilt, wobei auch auf exemplarische Krankenhäuser zurückgegriffen wird. Zur Erfassung eines möglichen Privatisierungspotentials werden das Ausmaß, in dem private Krankenhäuser zur Krankenhausversorgung beitragen, sowie die beobachtbaren Entwicklungstendenzen analysiert. Weiterhin werden einzelne Kostenarten auf Vorteile bei privater Trägerschaft untersucht. Vervollständigt wird diese Beschreibung durch die Darstellung der krankenhausgesetzlichen Vorgaben und ihres Einflusses für die Bedeutung der Privatisierung. Im Anschluß erfolgt die Generierung des der Alternativenbeurteilung zugrundeliegenden Zielsetzung, wobei auf die Eignung der DIN ISO 9001 als Qualitätsmerkmal eingegangen wird.
Die Arbeit zeigt, daß die Krankenhausführung als Regie- oder Eigenbetrieb der vorliegenden Situation nicht gerecht wird. Hiermit verglichen dominiert eine formelle Privatisierung, wobei eine weiterhin enge kommunalpolitische Bindung jedoch die Reform zum Krankenhausunternehmen beeinträchtigen kann. Teilprivatisierungen als Varianten kommunaler Fortführung lassen angesichts der gemeinsamen Privatisierungs- und Outsourcingeffekte Vorteile erwarten. Allerdings entsteht erst mit einer vollständigen materiellen Privatisierung ein Unternehmen, das auf dem Markt für Krankenhausleistungen flexibel agieren kann.