Kabelregulierung als Instrument der Vielfaltssicherung

Die Regulierung der Breitbandkabelnetze stellt einen der zentralen Bereiche rundfunkrechtlicher Vielfaltssicherung dar. Insbesondere im noch dominierenden Bereich analogen FreeTVs ist die Weiterverbreitung von Programmen über das Kabel ausschlaggebend für das Bestehen im publizistischen und ökonomischen Wettbewerb um die Aufmerksamkeit der Zuschauer. Eine Analyse der bestehenden Rangfolge- und Auswahlregelungen zeigt zunächst Defizite auf, die derzeit bei der Bewältigung eines sich beständig verändernden Programmangebots zu verzeichnen sind. Vor diesem Hintergrund wird das Kanalbelegungsregime auf verfassungsrechtlicher Ebene aus seiner bislang untergeordneten Rolle herausgelöst und einer eigenständigen Funktions- und Standortbestimmung zugeführt. Die Autorin zeigt, daß eine zeitangemessene und produktive Implementation des verfassungsrechtlichen Vielfaltsziels v. a. einer verfahrensrechtlichen Absicherung bedarf. Unter Rückgriff auf die Dogmatik planerischer Abwägung wird ein Konzept entwickelt, welches den Zielsetzungen der Rundfunkfreiheit und der realen Bedeutung der Kanalbelegung für Rezipienten, Veranstalter und Netzbetreiber Rechnung tragen soll.