Handbuch Kommunale Unternehmen

Die unternehmerische Tätigkeit der Kommunen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen.

Die Diskussion um die Möglichkeiten und Grenzen unternehmerischer Tätigkeit von Kommunen reißt dabei nicht ab, zumal neuere Formen der Zusammenarbeit über public private partnership (PPP) auch neue Rechtsfragen aufwerfen. Das Handbuch berücksichtigt sämtliche maßgeblichen Aspekte, die bei der Aufnahme und Durchführung der kommunalen unternehmerischen Tätigkeit zu beachten sind und stellt ihre rechtlichen Rahmenbedingungen vor. Im Einzelnen werden die kommunalrechtlichen Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung dargestellt, die Handlungsformen und Handlungsinstrumentarien, die Voraussetzung für die Gründung sowie die rechtlichen Vorgaben für die Führung kommunaler Unternehmen. Erörtert werden des Weiteren die gesellschafts-, wettbewerbs-, steuer-, arbeits-, konzern-, vergabe- und kartellrechtlichen Auswirkungen. Abgerundet wird diese an der Praxis orientierte Darstellung durch eine Übersicht über die für die Rechtsformwahl relevanten Kriterien.
Aus dem Inhalt:

Voraussetzungen und historische Entwicklung privatwirtschaftlicher Betätigung der Gemeinden
Neuere Privatisierungsdiskussion
Verfassungsrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben
Kommunalrechtlicher Begriff der privatwirtschaftlichen Betätigung
Voraussetzungen und Grenzen der materiellen Privatisierung
Kommunalrechtliche Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung
Handlungsformen und Handlungsinstrumentarien wirtschaftlicher Betätigung
Rechtliche Vorgaben für die Gründung kommunaler Gesellschaften
Rechtliche Vorgaben für die Führung kommunaler Gesellschaften
Wettbewerbsrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Konzernrecht
Vergaberecht
Kartellrecht
Rechtsform kommunaler Unternehmen: Rechtliche Vorgaben und Entscheidungskriterien