Das chilenische Verbraucherschutzgesetz mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Recht

Thomas Hopfenzitz beschäftigt sich mit dem Verbraucherschutz in Chile und vergleicht die dortige mit der deutschen Situation im Oktober 2004. Im Mittelpunkt steht das 1997 erlassene und 2004 stark reformierte chilenische Verbraucherschutzgesetz. Bezug genommen wird aber unter anderem auch auf die allgemeinen chilenischen Vorschriften. Das Buch ist das Ergebnis eines halbjährigen Forschungsaufenthalts in Chile im zweiten Halbjahr 2002.
Einleitend wird die Entwicklung des Verbraucherschutzes in Chile unter Einordnung in die chilenische Geschichte und Politik insbesondere seit den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts beschrieben. Dem folgt eine Darstellung der Entstehung des aktuellen Verbraucherschutzgesetzes und seines Gesetzgebungsverfahrens.
Den Hauptteil des Buches nimmt die umfassende Untersuchung des chilenischen Verbraucherschutzgesetzes ein, das auf bestimmte Geschäfte zwischen Verbrauchern und Unternehmern anwendbar ist. Es trifft insbesondere materielle Regelungen über
- Widerrufsrechte bei Vorliegen besonderer Umstände
- Bindungswirkung von Angeboten und Verträgen
- Diskriminierung von Verbrauchern
- Aufklärungspflichten und Schutz der Ehre der Verbraucher
- Gewährleistung und Ausübung der Gewährleistungsrechte
- missbräuchliche Klauseln
- unlere Werbung, falsche Informationen und Preisangaben
- Werbeveranstaltungen
- Verbraucherkredite und deren außergerichtliche Eintreibung und
- gefährliche Produkte.
In den jeweiligen Bereichen werden die Besonderheiten der chilenischen Bestimmungen herausgearbeitet und kurz mit den entsprechenden deutschen allgemeinen und besonderen Vorschriften verglichen. Ein besonderer Unterschied zum deutschen Verbraucherschutzrecht ist die Sanktionierung unter anderem mit Geldsanktionen bei Verstößen gegen das chilenische Verbraucherschutzgesetz. Besonders geregelt sind in Chile Verbraucherschutzorganisationen und die staatliche Verbraucherschutzbehörde. Interessant ist dabei die unterschiedliche Ausgestaltung der Organisation des Verbraucherschutzes, die in Chile de facto dem Staat die Hauptverantwortung für den Verbraucherschutz überträgt. Anders als in Deutschland gibt es in Chile besondere Verfahrensvorschriften in Verbrauchersachen. Vor allem kennt das chilenische Recht, anders als das deutsche, seit der Reform des Verbraucherschutzgesetzes ein besonderes Verfahren für Klagen im kollektiven Interesse der Verbraucher.
Den Abschluss bildet eine zusammenfassende Gegenüberstellung der chilenischen und der deutschen Verbraucherschutzvorschriften mit Anregungen für mögliche Änderungen der bestehenden Vorschriften.
Im Anhang ist das chilenische Verbraucherschutzgesetz in seiner am 01.10.2004 geltenden Fassung im spanischen Original mit einer deutschen Übersetzung durch den Verfasser abgedruckt.