Äußerungen von Amtsträgern sind regelmäßig Gegenstand der politischen und rechtswissenschaftlichen Debatte. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die in dieser Diskussion bislang weitgehend außen vor gebliebenen Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter zu untersuchen. Dabei legt sie ein besonderes Augenmerk auf Äußerungen in den sozialen Medien, an denen die speziellen Anforderungen an amtliche Kommunikation besonders deutlich werden. Neben der Notwendigkeit und den Modalitäten der Abgrenzung amtlicher von privaten Äußerungen wird herausgearbeitet, warum das Grundgesetz eine Kommunikation von Bürgermeistern oder Landräten mit den Bürgern vorsieht. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen rechtmäßiger amtlicher Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Hierbei finden Äußerungen besondere Beachtung, die einen Bezug zu mehr als einem kommunalrechtlichen Aufgabenkreis aufweisen.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2023
Universität Tübingen
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Fadenheftung
Gewebe-Einband
Maße
Höhe: 234 mm
Breite: 159 mm
Dicke: 18 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19186-4 (9783428191864)
Schweitzer Klassifikation
Franziska Hipp read law at Eberhard Karls University Tuebingen (first state exam 2018). From 2018 to 2020 she conducted her legal clerkship at the Stuttgart Higher Regional Court, district of the Regional Court Tuebingen. Between 2018 and 2023 she was a research fellow at the University of Tuebingen, Institute for German Constitutional and Administrative Law, Financial and Tax Law under Professor Dr. Christian Seiler, and a doctoral candidate from 2020 to 2023. She achieved her doctorate in 2023. Since 2023 she has been employed in the judicial service of the State of Baden-Wuerttemberg.
1. Kommunikation kommunaler Hauptverwaltungsbeamter im digitalen Zeitalter
2. Öffentlichkeitswirksame Äußerungen als Mittel amtlichen Handelns
Der Begriff der öffentlichkeitswirksamen Äußerungen - Qualifizierung staatlichen Kommunikationshandelns - Die Unterscheidung zwischen amtlichen und privaten Äußerungen - Fazit
3. Verfassungsimmanente Kommunikationsaufträge und -erfordernisse
Herleitung verfassungsimmanenter Kommunikationsaufträge und -erfordernisse - Vielfalt der Kommunikationskanäle
4. Voraussetzungen der Äußerungsbefugnis kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Ermächtigungsgrundlage für staatliches Kommunikationshandeln - Zuständigkeit - Anhörung
5. Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Neutralitätspflichten - Sachlichkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit - Verhältnismäßigkeit - Zusammenfassung: Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
6. Äußerungen mit Bezug zu mehreren Aufgabenkreisen
Inneramtliche Rollendifferenzierung bei alternativer Aufgabenwahrnehmung - Übertragung der beamtenrechtlichen Neutralität auf weisungsfreie Aufgaben - Auswirkungen von Treueverhältnissen auf die Aufgabenerledigung
7. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
