Rechtliche Instrumente zur Reduktion der Treibhausgasemissionen

Auch wenn Klimaschutz in erster Linie als völkerrechtliches Problem wahrgenommen wird, muss die konkrete Umsetzung des Klimaschutzes vor allem auf nationaler Ebene nachvollzogen werden, damit er nicht ins Leere läuft. Auch die europäische Ebene bietet sich für eine Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen an.
Am Beispiel des Klimaschutzes an Gebäuden und beim Betrieb von Anlagen liefert die Arbeit eine umfassende Bestandsaufnahme der nach dem derzeit geltenden Recht zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Vom Gebäude- und Anlagenbereich wird geschätzt, dass zwischen einem Drittel und der Hälfte der energiebedingten Treibhausgasemissionen von ihm resultieren. Neben den klassischen Instrumenten des Ordnungs- und Planungsrechts, neben dem Steuerrecht und Abspracheinstrumenten wird auch auf Aspekte des Wirtschafts- und Gemeinschaftsrechts eingegangen.

Da man auf europäischer Ebene noch nicht weit über das Stadium von allgemeinen Absichtserklärungen hinausgekommen ist, kann die vorliegende Bestandsaufnahme als Anregung verstanden werden, die sich auf der
Ebene der Mitgliedsstaaten bietenden Umsetzungsmaßnahmen vereinheitlichend auf die europäische Ebene zu heben.

"(...) In der vorliegenden, verständlich formulierten und gut lesbaren Arbeit mach der Autor eine umfassende Bestandsaufnahme der nach dem derzeit geltenden Recht zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente zur Umsetzung des Klimaschutzes."
In: Arbeitsmarkt Umweltschutz und Naturwissenschaft 7/2004