Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Für die Abwehr von Marken-, Urheberrechts- und anderen Schutzrechtsverletzungen besteht ein Repertoire von Maßnahmen, die teils auf EU-Ebene (z.B. in der ProduktpiraterieVO), teils in deutschen Spezialgesetzen wie MarkenG, UrhG und PatG, teils aber in der ZPO, StPO und Zollvorschriften geregelt sind. Die betreffenden Anwendungsfragen müssen meist unter Zeitdruck und ggf. auch von nicht spezialisierten Anwälten beantwortet werden, etwa wenn die Beschlagnahme von Waren und Unterlagen im Raum steht.

Dieser neue Praxisleitfaden behandelt in drei Abschnitten Anspruchsgrundlagen, Verfahrensarten und Vollstreckungsmaßnahmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.

Er berücksichtigt das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums, das die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung neu geordnet und erweitert hat.

Anspruchsgrundlagen
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Bereicherungsanspruch
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen
- Urteilsveröffentlichung
Verfahren zur Durchsetzung
- Einführung
- Grenzbeschlagnahmeantrag
- Abmahnung
- Das einstweilige Verfügungsverfahren
- Das Hauptsacheverfahren
- Internationale Durchsetzung
- Strafrechtliche Verfolgung
Zwangsvollstreckung
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Urteilsveröffentlichung
- Internationale Zwangsvollstreckung