Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Freiberg - 1992 bis 2010

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind ein in den Gemeinden und Landkreisen Deutschlands unterschiedlich häufig praktiziertes Mittel sachunmittelbarer Demokratie. Eine geübte Kommune mit reichlicher Praxis ist die Stadt Freiberg im Erzgebirge im Freistaat Sachsen.

Neben einigen Kreisbegehren und -entscheiden fanden in der Zeit von 1992 bis 2010 insgesamt fünf städtische Bürgerbegehren statt, die allerdings zu keinem Bürgerentscheid führten. In zwei Fällen folgte der Rat dem Begehren, weshalb der Entscheid entfiel. Zwei Begehren wurden aus formalen Gründen abgelehnt und eines scheiterte an mangelnder Beteiligung der Bürger. Das Themenspektrum ist weit gefächert und reicht vom kommunalen Wohnungseigentum, über den Erhalt von Schulen bis hin zur Verhinderung eines Stadtbadneubaus.

Der vorliegende Band erläutert kurz die sächsischen Rahmenbedingungen der Gemeindeordnung und stellt die Begehren der Stadt Freiberg dar. Ein kleiner Exkurs geht auf die Praxis der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß der sächsischen Landkreisordnung im "Alt"-Landkreis Freiberg und im neuen "Groß"-Kreis Mittelsachsen ein, ohne aber die Detailliertheit der Beschreibung der städtischen Begehren zu erreichen.

Informationen zur Reihe:

Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Herausgegeben von RA Dr. Peter Neumann

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind Elemente der unmittelbaren bzw. direkten Demokratie. Im Gegensatz zu den unmittelbaren Wahlen, bei denen das personelle Moment überwiegt, steht bei unmittelbaren Abstimmungen - wie bei Bürgerentscheiden - die Sachentscheidung im Vordergrund. Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) betreibt eine Datensammlung und trägt umfangreiche Daten zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in einem Archiv zusammen. Diese werden ergänzt durch eine Sammlung von Urteilen deutscher Gerichte zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Zwar wird eine umfangreiche und möglichst vollständige Erfassung der Bürgerbegehren angestrebt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine vollständige Darstellung aber noch nicht möglich. Dieser unbefriedigende Befund und die Tatsache, dass dennoch bereits Material in enormem Umfang bereit steht, war Motivation genug, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in jenen Städten und Gemeinden darzustellen, die diese mehrfach praktiziert haben. Mit den "Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid" (DSB) werden Forschungsgrundlagen für eine weitergehende Analyse bereitgestellt.