Umsatzsteuer bei Erbfall und Erbauseinandersetzung

Die Arbeit befasst sich mit der umsatzsteuerlichen Behandlung des Erbfalls und der Erbauseinandersetzung. Eine gesetzliche Vorschrift, die dieses Problem ausdrücklich normiert, existiert im Umsatzsteuergesetz nicht. Von zentraler Bedeutung ist die Beurteilung der Frage, ob der Erblasser eine Leistung erbringt und so einen steuerbaren Leistungsaustausch vornimmt bzw. eine steuerbare unentgeltliche Wertabgabe tätigt. Auf der Ebene des Erben bzw. der Erbengemeinschaft stellt sich die Frage, ob der Erbe die Unternehmereigenschaft des Erblassers im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übernimmt.

Der Verfasser untersucht, ob und wie unter Berücksichtigung des Systems der Umsatzsteuer eine systemgerechte Lösung gefunden werden kann. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt hierbei auf der Prüfung der umfassenden Rechtsnachfolge des Erben bzw. der Erbengemeinschaft in die Unternehmerstellung des Erblassers. In diesem Rahmen wird zugleich untersucht, ob das Umsatzsteuerrecht generell einer Rechtsfortbildung zu Lasten des Steuerpflichtigen im Wege der Analogie zugänglich ist. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung über die Unternehmereigenschaft ausschließlich dem Gesetzgeber vorbehalten ist.