Kooperation und Koordination ziviler Luftfahrtunternehmen im Lichte internationalen Luftverkehrsrechts (SLW 43)

Angesichts einer angespannten Wettbewerbslage gepaart mit einem historisch restriktiven Rechtsrahmen bemühen sich Luftfahrtunternehmen seit Langem und vermehrt um Kooperation und Koordination, auch unter Einbeziehung traditioneller Wettbewerber. Die Zusammenarbeit verfolgt regelmäßig das Ziel, Synergieeffekte zu schaffen und zu nutzen, um Marktanteile zu sichern bzw. hinzuzugewinnen. Von wachsender Relevanz sind dabei solche Ausprägungen, die das eigentliche Kerngeschäft ziviler Luftverkehrsunternehmen betreffen: die Beförderung von Passagieren. Hier haben sich luftfahrtspezifische Modelle entwickelt, vom Interlining über Code Sharing und Strategische Allianzen bis hin zu Metal Neutral Joint Ventures. Diese haben mitunter existenzielle Bedeutung für Marktteilnehmer, werfen allerdings auch eine Reihe juristischer Schwierigkeiten auf, wenn sie drohen, in Widerspruch zu den Inhalten des bestehenden Regelungsregimes zu geraten.

Gegenstand dieser Arbeit ist die Frage und die damit einhergehende Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen Kooperation und Koordination ziviler Luftverkehrsunternehmen im Lichte des internationalen Luftverkehrsrechts zulässig sind. Im Kern geht es dabei darum, ob und ggf. welche Verkehrsrechte, d.h. durch Staaten gegenseitig gewährte Rechte zur Nutzung des eigenen Luftraums, für die unterschiedlichen Spielarten der Zusammenarbeit erforderlich sind, und somit darum, ob und wie sich rein privatrechtliche Vereinbarungen mit dem geltenden Regelungsgefüge zwischenstaatlicher Luftverkehrsbeziehungen vereinbaren lassen. Ziel dessen ist, einen Beitrag zur Auflösung bestehender Rechtsunsicherheit auf diesem für die Praxis der Luftverkehrswirtschaft außerordentlich bedeutenden Gebiet zu leisten, zugleich gegenwärtige Defizite aufzuzeigen und Lösungsvorschläge für diese zu erarbeiten. Prägend ist dabei die Überlegung, wie sich die einem stetigen Wandel unterliegende Wirklichkeit der heutigen passagierbefördernden Luftverkehrsindustrie in einem fragmentierten Regelungsumfeld darstellen lässt, dessen Grundlagen und Prinzipien seit nun mehr als 75 Jahren nahezu unverändert bestehen.