Amnestien als Reaktion auf Korruptionshandlungen in Unternehmen

Im Rahmen der Aufklärung der Siemens-Korruptionsaffäre wurden erstmals in erheblichem Umfang Mitarbeitern, die sich zu einer Aufklärung von Korruptionshandlungen bereit erklärten, in zivilrechtlicher wie auch arbeitsrechtlicher Hinsicht Amnestien angeboten. Mit dieser besonderen, bislang in der Praxis nicht dagewesenen Sachlage setzt sich die Untersuchung auseinander. Die Studie beschäftigt sich im Schwerpunkt mit den Interessen der einzelnen Beteiligten an einem solchen Verfahren und der Frage, wie diese zunächst divergierenden Interessen in Einklang gebracht werden können. Dabei geht die Untersuchung insbesondere auf die Risiken für ein Unternehmen bei bestehenden Korruptionssystemen ein. Es wird aufgezeigt, in welcher besonderen Weise ein Amnestieverfahren zu Anreizen bei der Informationsweitergabe führen kann. In einem zweiten Abschnitt werden konkrete Vorschläge zu der Strukturierung eines solchen Verfahrens gemacht. Dabei geht der Verfasser insbesondere auf mögliche Regelungen durch Betriebsvereinbarungen ein und zeigt die Bedeutung der Rechtsverbindlichkeit für den Erfolg eines Verfahrens auf. In einem letzten Abschnitt werden die Grenzen von Amnestieregelungen dargestellt. Die Untersuchung zeigt auf, dass sich aus gesellschaftrechtlichen, strafrechtlichen und kapitalmarktrechtlichen Vorschriften Grenzen für die Gestaltung von Amnestieregelungen ergeben.