Strafbarkeit des Phishing nach Internetbanking-Legitimationsdaten

Fast täglich erhalten wir E-Mails, mit denen uns vertrauliche Daten abgelistet werden sollen bzw. durch die Spionageprogramme auf unsere Computer geschleust werden sollen. Derartige Phishing-Angriffe sowie der Missbrauch ausgespähter Daten stellen gegenwärtig eines der zentralen Probleme des Internets dar. In jüngster Zeit haben es Kriminelle besonders auf Internetbanking-Legitimationsdaten abgesehen. Mit solchen Daten können sich die Täter aus der Ferne an fremden Bankkonten nahezu beliebig bedienen. Die Situation ist hochdramatisch. Allein in den USA beträgt der hierdurch verursachte Schaden mehrere Milliarden Dollar. Technische Neuerungen sowie umfangreiche Aufklärungskampagnen durch Banken sowie Verbraucherschutzorganisationen waren bislang wenig geeignet, dieser virtuellen Plage effektiv Einhalt zu gebieten. Es stellt sich daher die Frage, ob und inwieweit dieses neue Phänomen der Cyberkriminalität mit den Mitteln des Strafrechts bekämpft werden kann. Der Verfasser versucht diese bislang weitgehend ungelöste Frage zu beantworten. Hierzu werden zunächst die verschiedenen Möglichkeiten des Ausspähens fremder Internetbanking-Legitimationsdaten in tatsächlicher Hinsicht beleuchtet. Ausserdem wird der Frage nachgegangen, wer eigentlich die aus dem Missbrauch fremder Internetbanking-Legitimationsdaten entstehenden Schäden zu tragen hat, ob also letztlich die Bank oder die Kunden haften. Sodann wird geprüft, ob bzw. unter welchen Umständen deutsche Strafvorschriften das Ausspähen von Internetbanking-Legitimationsdaten erfassen. Dabei werden nicht nur Vorschriften des StGB berücksichtigt, sondern auch solche des Bundesdatenschutzgesetzes, des Markengesetzes sowie des Urheberrechtsgesetzes. Zudem wird diskutiert, inwieweit das im August 2007 in Kraft getretene Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität besseren Schutz vor Phishing-Angriffen gewährleistet. Schliesslich findet auch die internationale Dimension des Problems Berücksichtigung, d.h. es wird erläutert, ob bzw. inwieweit deutsches Strafrecht Anwendung finden kann, wenn die Täter aus dem Ausland agieren.