Deklaratorische und konstitutive Klauseln in Tarifverträgen

Häufig nehmen Klauseln in Tarifverträgen Bezug auf gesetzliche Regelungen. Ändern sich die gesetzlichen Vorschriften, stellt sich die Frage nach den Auswirkungen auf die Tarifklauseln. Besondere Schwierigkeiten bereitet der Praxis hier die grundlegende Feststellung, ob die fraglichen Klauseln als deklaratorisch oder als konstitutiv einzustufen sind. Der Autor gibt dem Rechtsanwender konkrete Kriterien an die Hand, mit Hilfe derer er den Charakter einer Tarifklausel ermitteln und damit zuverlässig beurteilen kann, ob die Tarifklausel oder die in Bezug genommene Gesetzesbestimmung für ein Arbeitsverhältnis maßgeblich ist. Zugleich lassen sich durch diese Vorgaben mögliche Unklarheiten für die künftige Normsetzung von vornherein vermeiden.

Zahlreiche Beispiele aus den Bereichen der Kündigungsfristen und der Entgeltfortzahlung erleichtern das Verständnis der dargestellten Problematik.