Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz: WoGG

Ein Handbuch für die tägliche Praxis

Bereits das Antragsverfahren zur Wohngeldbewilligung ist ein komplexer Vorgang, bei dem eine Vielzahl unterschiedlichster rechtlicher Vorschriften zu beachten ist. Dies gilt besonders und in gesteigerter Weise für die umfangreichen Aufhebungs- und Rückforderungsverfahren von Wohngeldleistungen.

Mit dem im Sommer 2017 in 1. Auflage erschienenen Werk haben die Autoren ihre in langjähriger Praxis gewonnenen Kenntnisse und die in vielen von ihnen durchgeführten Fortbildungsveranstaltungen an sie herangetragenen Problemstellungen und deren Lösungen in diesem Handbuch zusammengefasst. Die Schrift stellt den speziellen Themenkreis mit der Aufhebung von Wohngeldbescheiden und der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen anwendernah und für die tägliche Arbeit nachvollziehbar dar. Darüber hinaus werden auch die Maßnahmen zum Forderungsmanagement einschließlich der Behandlung von Wohngeldrückforderungen in einem Insolvenzverfahren sowie die Möglichkeiten von Sanktionsverfahren im Zusammenhang mit den Aufhebungen erläutert.

Mit der 2. Auflage wurde die Schrift in einigen Punkten redaktionell überarbeitet, aber vor allem um den Schwerpunkt des schwierigen Umgangs mit der Ermittlung des Wohngeldanspruchs für den Personenkreis der "Selbstständigen" ergänzt. Die mit der Wohngeldverwaltungsvorschrift 2017 (WoGVwV) definierten Anforderungen zum Umgang hiermit werden umfassend dargestellt, erläutert und anhand von Beispielen und Übungen veranschaulicht. Eine kritische Auseinandersetzung mit den von den Autoren gesehenen rechtlichen Widersprüchen in der WoGVwV ergänzt diesen Abschnitt.

Die jetzt erscheinende überarbeitete und wiederum um wichtige Themen ergänzte 3. Auflage rundet das Werk ab. Neue und geänderte Vorschriften wurden eingearbeitet, Wichtige Themen wie etwa "Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern", "Vorschusszahlungen nach § 42 SGB I im Wohngeldrecht" und "Verpflichtungserklärungen" wurden zusätzlich aufgenommen. Eine besondere Aktualität gewinnt die Schrift allerdings auch dadurch, dass sie ausführlich die ab dem 01.01.2021 zu beachtenden Vorschriften der (neuen) Übergangsregelung des § 42c WoGG aufgreift und in den Zusammenhang mit den ebenfalls zu diesem Datum in Kraft tretenden Regelungen zur Berücksichtigung der durch die CO_²-Bepreisung steigenden Energiekosten stellt.

An den in der Praxis auftauchenden Frage- und Problemstellungen orientiert, werden nicht nur die materiell-rechtlichen Anforderungen an eine rechtskonforme Umsetzung der Aufhebungs- und Rückforderungsvorschriften aus dem WoGG und dem SGB X behandelt. Insbesondere wird auch auf die verfahrensrechtlichen Erfordernisse ausführlich eingegangen. Anhand vieler kleiner Vertiefungen mit praktischen Beispielen kann die Leserin bzw. der Leser die bereits vorhandenen oder dazugewonnenen Kenntnisse anschaulich nachvollziehen und für die Praxis übertragen.

Eine Vielzahl von Mustertexten für Anschreiben, Anhörungen, Bescheide, etc., die als CD-ROM beigelegt sind, erleichtern die praktische Umsetzung in der täglichen Arbeit ganz erheblich.