Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Vorliegendes Skript soll dem Leser (und natürlich auch der Leserin) die Möglichkeit geben, sich Grundlagenwissen zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht anzueignen oder das bereits vorhandene Wissen aufzufrischen. Zielgruppen sind sowohl Jurastudenten als auch Studierende der Wirtschafts- und Ingenieurwissenschaften. Ferner richtet sich dieses Buch an Patentanwaltskandidaten sowie an Rechtsanwälte, die sich auf ihre Prüfungen für den "Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" vorbereiten.

Gewerblicher Rechtsschutz ist ein Sammelbegriff für verschiedene Schutzrechte, welche für einen Gewerbetreibenden von Bedeutung sein können. Der Begriff wird auch in Art. 73 Nr. 9 GG im Zusammenhang mit der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes erwähnt, aber nicht definiert. Man zählt darunter

• das Patentrecht,
• das Gebrauchsmusterrecht,
• das Halbleiterschutzrecht,
• das Sortenschutzrecht,
• das Designrecht/Geschmacksmusterrecht,
• das Markenrecht und
• das Wettbewerbsrecht,

welche im Folgenden skizziert werden. Kein Bestandteil des Gewerblichen Rechtsschutzes ist dagegen

• das Urheberrecht,

das jedoch zum besseren Verständnis der Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes meist - so auch im vorliegenden Skript - im Zusammenhang mit diesem behandelt wird. Viele der gerade genannten Schutzrechte spielen bei der Nutzung des Internets eine große Rolle - diesem Aspekt wurde bei der Darstellung der verschiedenen Schutzrechte daher besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Übungsfälle am Ende des Buches ermöglichen eine Lernkontrolle. Dort finden sich auch Hinweise auf weiterführende Literatur.