Patentlizenzverträge

Dieser bewährte Mustervertrag basiert in der Neuauflage auf der seit 2014 gültigen Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO). Das Vertragsmuster erfüllt die Kriterien einer Checkliste: klare Gliederung, Übersichtlichkeit und damit die Möglichkeit, sich schnell und punktgenau zu informieren. Das Muster kann als Orientierungshilfe und als Grundlage für Vertragsverhandlungen dienen, sollte aber für die individuelle Sachlage fachkundig abgewandelt werden.

An den Vertragsmustertext schließen kurze Erläuterungen an, die für die Praxis relevanten Fragen beantworten. Abgerundet wird der Band durch den Text der TT-GVO.

Nach Erwerb der Printfassung kann der Vertragstext ebenso wie die Kommentierung heruntergeladen werden und steht für die individuelle Ausgestaltung zur Verfügung.