Leistungsstörungen im Musikverlagsvertrag

In der Musikwirtschaft spielen die sog. Verlagsrechte eine wichtige Rolle. Sie sind Gegenstand des Musikverlagsvertrags, der zwischen dem Komponisten bzw. Textdichter und dem Musikverlag geschlossen wird. Der Tätigkeitsbereich des Musikverlags ist in dem komplizierten Geflecht der Musikwirtschaft manchmal selbst Branchenkennern schleierhaft. Das liegt zum einen an der Vielzahl der verschiedenen Beteiligten wie Urheber, Interpreten, Musikproduzenten, Tonträgerindustrie und Verwertungsgesellschaften. Zum anderen hat sich die Aufgabe des Musikverlags grundlegend geändert. Während früher der Notendruck im Vordergrund stand, beschäftigen sich die Verlage heute überwiegend mit der Auswertung der Nebenrechte.

Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund typische Leistungsstörungen, die im Musikverlagsvertrag auftreten können. Aufgrund der fallgruppenartigen Darstellung ist das Werk auch für die rasche Klärung praktischer Fragen hervorragend geeignet. Die Ausführungen beziehen sich auf E- und U-Musik, wobei der U-Musikverlag aufgrund seiner praktischen Bedeutung im Vordergrund steht. Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen des Musikverlagswesens. Es wird unter anderem auf das besondere System der Rechteverwertung im Zusammenspiel mit der GEMA, auf die Unterscheidung von E- und U-Musik, die Rolle der Musikproduzenten sowie auf die Anwendbarkeit des Verlagsgesetzes eingegangen. Detailliert werden dann die Pflichten der Vertragsparteien erörtert. Besonders die Pflicht des Urhebers zur Rechtseinräumung und die Pflicht des Verlegers zum "handelsüblichen Einsetzen für die Nebenrechte" werden eingehend untersucht. Der Autor setzt sich auch mit der Rechtsnatur des Musikverlagsvertrags auseinander und kommt entgegen der herrschenden Meinung zum Ergebnis, dass es sich um einen typengemischten Vertrag handelt.

Das Herzstück der Arbeit befasst sich mit den Leistungsstörungen. Die Darstellung erfolgt praxisgerecht anhand von typischen Fallgruppen (z. B. fehlender Urheberschutz, Plagiat, unbewusste Entlehnung, verspätete Rechtseinräumung, Störungen bei der Überlassung des Werks, innere Mängel, Pflichtverletzungen, Störung der Geschäftsgrundlage). Dabei werden die jeweiligen Rechte der Vertragsparteien auf Schadensersatz, Rückruf, Vertragsanpassung, Kündigung usw. erläutert. Auch urheberrechtliche Besonderheiten wie der Anspruch auf angemessene Vergütung, der Rückruf von Nutzungsrechten und spezielle verlagsrechtliche Regelungen sind berücksichtigt. Insbesondere werden Änderungen der Rechtslage, die durch die Schuldrechtsreform erfolgt sind, dargestellt. Schließlich widmet sich der Autor in einem gesonderten Teil dem in der Praxis wichtigen Recht zur außerordentlichen Kündigung und den Rechtfolgen einer Beendigung des Vertrags. Die Arbeit enthält im Anhang die einschlägigen Musterverträge.