RFID-Technologie im Datenschutz- und Datensicherheitsrecht

Die RFID-Technologie wird als Schritt auf dem Weg in eine Welt der allgegenwärtigen Datenverarbeitung angesehen und von Verbraucher- und Datenschützern bereits seit Jahren kritisch betrachtet. In der Arbeit sollten ursprünglich die datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Risiken der RFID-Technologie unter Geltung der nunmehrigen alten Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes untersucht werden. Aufgrund der langjährigen Reform der EU-Datenschutzrichtlinie, die letztlich zum Erlass der seit dem 25. Mai 2018 anwendbaren Datenschutz-Grundverordnung führte, wurde die Untersuchung auf die (künftige) europäische Rechtslage erweitert.

Es wird der Frage nachgegangen, ob unter Geltung der alten Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes oder unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung beim Einsatz der RFID-Technologie Schutzlücken vorliegen und wie diese gegebenenfalls geschlossen werden können. Durch diese Erweiterung war zudem ein Vergleich möglich, unter welcher Rechtslage ein höheres Datenschutzniveau besteht.

Im Verlauf der Arbeit wird der Blick auf ausgewählte Anwendungsbereiche der Technologie gerichtet: den Bereich des Einzelhandels, des Gesundheitswesens und des öffentlichen Personennahverkehrs. Neben dem Datenschutzrecht widmet sich die Arbeit auch dem Recht der Datensicherheit beim Einsatz von RFID. Hier werden insbesondere die Risiken für die Sicherheit von RFID-Systemen erläutert und die diesbezüglichen rechtlichen und technischen Schutzmöglichkeiten dargestellt und bewertet.

Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet schließlich der Handlungsbedarf des Gesetzgebers. Es wird dargelegt, welche Instrumente zur Regulierung der datenschutz- bzw. datensicherheitsrechtlichen Probleme der RFID-Technologie zur Verfügung stehen und wie eine Regulierung im Einzelnen aussehen könnte. Besonderes Augenmerk wird auf die auf europäischer Ebene erfolgten Regulierungsbestrebungen gerichtet. Zudem wird ein Überblick über die bisherigen nationalen Regulierungsbestrebungen sowie auf die aktuellen Bestrebungen gegeben. Die Arbeit schließt mit einem Vorschlag für eine Regulierung ab.