Pflegesozialrecht

Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz 2012 führt nach einer erhitzten politischen Debatte zu erheblichen Änderungen im Leistungs- und Leistungserbringungsbereich der sozialen und privaten Pflegeversicherung. U.a. sollen Demenzerkrankte besser abgesichert, die Qualitätssicherung, das Mindestentgelt in der Pflege und die Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge insgesamt verbessert werden.

Ob die vielfältigen Maßnahmen greifen, ist umstritten. In dieser Situation müssen Rechtsanwälte, Pflegeeinrichtungen und Beratungsstellen, Sozialleistungsträger, insbesondere Kranken- und Pflegeversicherung sowie Sozialhilfeträger, Medizinische Dienste und Gutachter, Verbände der freien Wohlfahrtspflege, private Einrichtungsträger und betroffene Personen und deren Angehörige die Neuregelungen kennen und verstehen.

Die bereits 5. Auflage des Standard setzenden Werks von Griep/Renn, Autoren mit jahrzehntelanger beruflicher Erfahrung mit dem Pflegerecht, berücksichtigt alle Änderungen bei einer Vielzahl von Pflegesozialleistungen.

In verständlicher Sprache behandelt die Neuauflage insbesondere, wie

- sich die beabsichtigte Stärkung der Rechte der pflegebedürftigen Personen und ihrer Angehörigen auf Beratung und Begutachtung gegenüber Pflegekassen und Medizinischem Dienst auswirkt,
- die neu eingeführten zusätzlichen Leistungen für ambulant betreute Wohngruppen sowie die nunmehr mögliche gemeinsame Unterbringung von pflegenden und pflegebedürftigen Personen während der Vorsorge-/Reha-Maßnahme der Pflegeperson zu handhaben sind und
- die Leistungsverbesserungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz im ambulanten Bereich sowie die Einführung eines Anspruchs auf häusliche Betreuung wirken.

Besonders praxisnah: Umfassend ist das neue Vergütungswahlsystem bei der Grundpflege erläutert, das Vergütungsverhandlungen und Pflegeverträge besonders kompliziert gestaltet und dem Pflegedienst Beratungs- wie Dokumentationspflichten abverlangt. Dies gilt auch für die neuen vertraglichen Regelungen häuslicher Pflege durch Einzelpersonen.