Die Passing-on Defence und die Passing-on Attack im Kartellschadensersatzrecht

Das Kartellschadensersatzrecht ist spätestens seit der neunten GWB-Novelle immer mehr in den Vordergrund des Kartellrechts gerückt. Sowohl der europäische als auch der deutsche Gesetzgeber wünschen sich eine effektive Durchsetzung des Wettbewerbsrechts mittels des sog. Private Enforcements.

Kartellgeschädigte sollen eigenständig ihre Schadensersatzansprüche gegen die jeweiligen Kartellteilnehmer durchsetzen können. Dennoch zeigt die Praxis, dass erfolgreiche Schadensersatzklagen im Kartellrecht nach wie vor eine Seltenheit darstellen.

Ein Aspekt, mit dem sich die Gerichte im Bereich des Kartellschadensersatzrechts regelmäßig auseinanderzusetzen haben, ist die sogenannte Passing-on Defence sowie die Passing-on Attack. Im Rahmen der Passing-on Defence berufen sich die beklagten Kartellteilnehmer auf den Einwand, die Kläger hätten aufgrund der Weitergabe der kartellbedingt überhöhten Preise keinen eigenen Schaden mehr erlitten. Demgegenüber stützen mittelbare Abnehmer ihre Schadensersatzansprüche auf die Passing-on Attack, indem sie geltend machen, dass die kartellbedingt überhöhten Preise innerhalb der Lieferkette an sie weitergegeben worden seien.

Dieses Werk untersucht umfassend, wie die Gerichte diese komplexen Konstellationen im Rahmen der Rechtsprechung zum Schienen- und Lkw-Kartell handhaben, und unterzieht die entsprechenden Entscheidungen einer kritischen Würdigung. Ziel ist es, die rechtlichen und praktischen Probleme zu identifizieren, die bei der Anwendung der Passing-on Defence und der Passing-on Attack auftreten, und die Schwachstellen der gegenwärtigen Judikatur aufzuzeigen.

Neben der umfassenden Analyse dieser Verteidigungs- und Angriffsmittel widmet sich die Arbeit zudem der Untersuchung der Auskunftsansprüche der Verfahrensparteien. Ein zentraler Aspekt ist dabei, wie Gerichte mit den komplexen Beweisfragen umgehen, die sowohl für die Geltendmachung der Passing-on Attack als auch für die Abwehr durch die Passing-on Defence von entscheidender Bedeutung sind.