Informations- und Medienrecht

Der neue Querschnittskommentar - 15 Kommentierungen in einem Band

Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche auch die Beratung anderer Unternehmen, etwa im Telekommunikationssektor, und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken und Foren.
Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Presse- und Rundfunkjournalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit.
Die einschlägigen Rechtsmaterien des Informations- und Medienrechts sind stark fragmentiert, weil die in der Praxis wichtigen Normen über eine Vielzahl von EU-Regelungen sowie Bundes- und Landesgesetzen verstreut sind und die Abgrenzung der Anwendungsbereiche oft unklar ist. Der neue Querschnittskommentar bündelt - in dieser Form erstmalig - einschlägige Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und Medienrechts. Er berücksichtigt sowohl öffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppen orientiert.

Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält Kommentierungen zu fünfzehn Gesetzen:
•Mediengrundrechte
- Grundrechte-Charta (Art. 7, 8 und 11)
- Europäische Menschenrechts-Konvention (Art. 8 und 9)
- Grundgesetz (u.a. Art. 5)
•Recht des Rundfunks und der presseähnlichen Telemedien
- Rundfunkstaatsvertrag (Auszüge)
- Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
•Medienäußerungsrecht
- BGB (§§ 12, 823, 1004: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Namensrecht und weitere besondere Persönlichkeitsrechte; Rechtsfolgen bei Verletzungen)
- KUG (§§ 22 - 24: Recht am eigenen Bild)
•Informationsfreiheitsrecht
- Informationsfreiheitsgesetz
- Umweltinformationsgesetz
- Verbraucherinformationsgesetz
•Medienwirtschaftsrecht
- AEUV(Artikel 101 bis 109: Unternehmensvorschriften, staatliche Beihilfen)
- EG-Fusionskontrollverordnung (Auszüge)
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszüge)
- Telekommunikationsgesetz (Auszüge)
- Telemediengesetz (Auszüge)

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erörterung aktueller Rechtsfragen, etwa:
•Netzneutralität
•Neuregelung des Presse-Grosso (GWB-Novelle v. 26.6.2013)
•Presseberichterstattung über Gerichtsverfahren (BGH-Urteil v. 19.3.2013 - Fall Kachelmann)
•Haftung der Betreiber von Internet-Suchmaschinen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen (BGH -Urteil v. 14.5.2013 - Google Autocomplete-Funktion)
•Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden (z.B. OVG Berlin-Brandenburg - Beschl. v. 26.2.2013 - BT-Fraktionen und BVerwG - Urteil v. 15.11.2012 - Bundesrechnungshof)
•Rundfunk- und Telemedienwerbung
•Tagesschau-App

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
•Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
•Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
•Detail-Ebene mit Praxisbeispielen und weiterführenden Hinweisen.

Vorteile auf einen Blick
 •Vernetzung: 15 Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band
•Lösungen: Anwenderorientierte Hilfen für die Praxis
•Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen