Blocking Statutes

Blocking Statutes sind ein Mittel, um den Wirkungen ausländischer Gesetze auf das eigene Staatsgebiet Grenzen zu setzen. Marcel Gernert untersucht anhand der tatsächlichen Folgen solcher Blocking Statutes, ob sie dieses Ziel erreichen können. Dabei nimmt er auch die Konfliktsituationen der betroffenen privaten Unternehmen in den Blick, die sich zwischen gegensätzlichen Gesetzen zweier Staaten wiederfinden.

Staaten versuchen seit jeher, ihre Interessen durch nationales Recht auch außerhalb des eigenen Staatsgebiets durchzusetzen. Blocking Statutes wiederum werden eingesetzt, um die Wirkungen solcher extraterritorialen Jurisdiktion auf dem eigenen Staatsgebiet möglichst gering zu halten. Parallel zu einem vermehrten Erlass extraterritorial geltenden Rechts entwickeln sich auch Blocking Statutes zu einem immer beliebteren rechtlichen und politischen Instrument. Angesichts dieser steigenden Relevanz untersucht Marcel Gernert rechtsvergleichend Wirkungen und Folgen von Blocking Statutes und unternimmt eine Bewertung dahingehend, ob diese Gesetze ihre Ziele erreichen können oder über Symbolik nicht hinausgehen. Neben alternativen Reaktionsmöglichkeiten nimmt er auch die negativen Auswirkungen und Konfliktsituationen für die privaten Adressaten solcher Gesetze in den Blick und bezieht sie in die Gesamtbewertung ein.