Arbeitsgerichtsgesetz

Besondere Aufmerksamkeit widmet dieser Kommentar den Eigentümlichkeiten des Arbeitsgerichtsprozesses, die ihn vom normalen Zivilprozess unterscheiden und nicht allen Beteiligten als selbstverständlich bekannt sind.

Breiten Raum nehmen daher folgende Darstellungen ein:

- die Vorschriften über die arbeitsgerichtliche Zuständigkeit
- die Besonderheiten im Kosten- und Streitwertrecht
- das Güteverfahren und die Befugnisse des Vorsitzenden
- die Beweisaufnahme
- die Beschleunigung des Verfahrens
- die Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens, insbesondere die Zulassung der Berufung und die Nichtzulassungsbeschwerde
- die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Urteilen.

Obwohl für allgemeine zivilprozessuale Einzelfragen naturgemäß auf die Kommentare zur ZPO verwiesen werden muss, gibt das Werk auch insoweit eine in sich geschlossene Darstellung der jeweiligen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes. Dieses bietet in den meisten Fällen eine Beantwortung auch der speziellen Frage und macht vor allem deren Zusammenhang mit dem Zivilprozessrecht deutlich.

Die Kommentierung des Beschlussverfahrens berücksichtigt die Änderungen des § 2a durch das SE- und SCE-Beteiligungsgesetz und des Rechtsbeschwerdeverfahrens einschließlich des neuen § 92 b und aktualisiert die Nachweise in Rechtsprechung und Schrifttum.

Neuregelung des Zugangs zum Bundesarbeitsgericht durch:

- Neuregelung des Rechts der Nichtzulassungsbeschwerde
- Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- Beschwerde wegen eines absoluten Revisionsgrundes
- Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtsfrage nicht mehr beschränkt auf wenige privilegierte Rechtsgebiete
- Sofortige Beschwerde wegen Nichtabsetzung des LAG-Urteils binnen fünf Monaten nach Verkündung.

Die Zivilprozessreformgesetze einschließlich des 2. Justizmodernisierungsgesetzes und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sind nach dem neuesten Gesetzesstand eingearbeitet. Die beabsichtigten Änderungen durch den Regierungsentwurf zum Rechtsdienstleistungsgesetz werden bereits in die Erläuterungen einbezogen. Ebenfalls enthalten ist ein Ausblick auf Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, des Arbeitsgerichtsgesetzes und anderer Gesetze mit Inkrafttreten im Jahr 2008. Literatur und Rechtsprechung sind bis Mai 2007 berücksichtigt.