Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prüfungsmaßstabs in Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen heterogener Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Zu Beginn wird neben der tatsächlichen Umsetzung durch die Gerichte auch die revisionsrechtliche Bedeutung einer dem Maßstab entsprechenden Subsumtion thematisiert sowie die Auswirkungen der Maßstabsbildung auf die Rechtskraft beleuchtet. Der erste Teil schließt mit einer rechtsgebietsübergreifenden Analyse der heterogenen Anwendung bundesgesetzlich geregelter Prozessnormen. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Betrachtung wird unter anderem auf den effektiven Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit Bezug genommen. Als Lösung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren für Prozessnormen, welche nicht Gegenstand eines für die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrens sein können.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Passau
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
1
1 s/w Tabelle
1 Tab.; 270 S., 1 schw.-w. Tab.
Maße
Höhe: 236 mm
Breite: 160 mm
Dicke: 21 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19315-8 (9783428193158)
Schweitzer Klassifikation
Alexander Frammersberger studied law at the University of Regensburg and Passau, where he passed the First State Examination in Law in 2021. He then worked as a research assistant at the Chair of Public Law, European Law and Information Technology Law under Professor Dr Meinhard Schröder. In 2024, he received his doctorate in law from the University of Passau. Dr. Frammersberger then began his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Munich.
Einleitung
Homogenität in der Rechtsanwendung - ein aktuelles Thema - Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Zugrunde liegendes Verständnis von Einheit
1. Homogene Anwendung prozessualer Bundesnormen am Beispiel des § 47 VI VwGO
Generelle Vorstellung und Zweck der einstweiligen Anordnung - Feststellung der unterschiedlichen formellen Handhabe - Adaption der Obergerichte - Inhaltliche Betrachtung der Maßstäbe - materielle Heterogenität - Determination durch individuelle Maßstabsbildung - Tatsächliche Umsetzung der Gerichte - Exkurs: Wechselwirkung zwischen Prozessvorträgen und der Entscheidungsfindung - Zwischenergebnis und Folgen - Heterogene Anwendung prozessualer Bundesnormen als rechtsgebietsübergreifendes Phänomen - Stellungnahme zur bevorzugten Verfahrensweise
2. Verfassungsrechtliche Betrachtung
Einführung - Art. 3 I GG - Art. 19 IV GG - Effektiver Rechtsschutz - Rechtssicherheit, Art. 20 I, III GG - Art. 103 I GG - Rechtliches Gehör - Faires Verfahren und prozessuale Waffengleichheit - Widerspruchsfreiheit als begrenzte Rechtsanwendungsgleichheit - Einheitlichkeit durch das Primat der Bundesgerichte, Art. 95 GG - Homogenität als Aufgabe des Gesetzgebers
Schluss
Kommentierung zum Vorlageverfahren
Normzweck - Vorlagegegenstand - Vorlagesituation - Verfahrensregelungen - Vorlagepflicht und Rechtsfolge bei Nichtvorlage
Zusammenfassung in Thesen
