Vorwort 7
Das Wichtigste zur Prokura in 10 Punkten
1 Rechtliche Grundlagen: Die Prokura im Handelsverkehr 11
von Prof. Dr Peter Fissenewert und Dr. Robert Güther
1.1 Was versteht man unter einer Prokura? 11
1.2 Wie wird eine Prokura erteilt? 14
Checkliste: So gehen Sie bei der Prokuraerteilung vor 23
1.3 Anmeldung und Eintragung der Prokura ins Handelsregister 25
1.4 Welchen Umfang hat die Prokura? 30
1.5 Ausübung der Prokura im Geschäftsverkehr 40
1.6 Erlöschen der Prokura 47
2 Haftung des Prokuristen 55
von Prof. Dr. Peter Fissenewert und Dr. Robert Güther
2.1 Woraus ergeben sich Haftungsrisiken? 55
2.2 Haftung des Prokuristen gegenüber dem Unternehmen 56
2.3 Haftung des Prokuristen gegenüber Dritten 61
2.4 Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung für den Prokuristen 80
2.5 So versichern Sie sich gegen Haftungsrisiken 82
Checkliste: Vor welchen Risiken schützt die D&O-Versicherung? 85
3 Das Arbeitsverhältnis des Prokuristen 89
von Dr. Bert Howald und Astrid Reich
3.1 Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen 89
Übersicht: Organe, leitende Angestellte und Arbeitnehmer 99
3.2 Der Anstellungsvertrag des Prokuristen 101
3.3 Die Vergütung des Prokuristen als Arbeitnehmer 107
3.4 Was muss der Prokurist bei Dienstreisen beachten? 123
Übersicht: Reisekosten im Steuerrecht 124
3.5 Wettbewerbsverbot während und nach der Tätigkeit im Unternehmen 125
Übersicht: Voraussetzungen für ein wirksames
nachvertragliches Wettbewerbsverbot 126
3.6 Darf der Prokurist Nebentätigkeiten ausüben? 128
3.7 Darf der Prokurist Geschenke annehmen? 129
3.8 Die Urlaubsregelung im Arbeitsvertrag 130
3.9 Widerruf und Nichterteilung der Prokura 130
3.10 Kündigung des Prokuristen durch den Arbeitgeber 131
3.11 Altersvorsorge bei Prokuristen 140
3.12 Die Sozialversicherung des Prokuristen 145
4 Musterverträge, Formulare und Übersichten 155
4.1 GmbH-Reform - Alle Änderungen in der Übersicht 156
4.2 Die wichtigsten Fragen zur GmbH-Reform 159
4.3 GmbH-Reform - So vermeiden Sie die Haftungsfallen 164
4.4 Muster für einen GmbH-Vertrag 166
4.5 Erläuterungen zum GmbH-Vertrag 184
4.6 Musterprotokoll: Gründung einer Einpersonengesellschaft 207
4.7 Musterprotokoll: Gründung einer Mehrpersonengesellschaft 208
4.8 Anstellungsvertrag Prokurist 210
4.9 Vereinbarung zur Dienstwagenüberlassung 215
4.10 Vereinbarung über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot 221
4.11 Vereinbarung über die Erteilung von Prokura 224
4.12 Anmeldung einer Prokura-Erteilung 226
4.13 Prokura für eine Zweigniederlassung 227
4.14 Anmeldung des Erlöschens einer Prokura 228
Stichwortverzeichnis 229
1.1 WAS VERSTEHT MAN UNTER EINER PROKURA?
Mit dem Begriff der Prokura werden im Wirtschaftsleben sehr unterschiedliche Vorstellungen verbunden. Dies beruht darauf, dass die Prokura zwar in den §§ 48 ff. HGB gesetzlich geregelt ist, jedoch in ihrer Ausgestaltung und ihrer Bedeutung für das Einzelunternehmen stark variiert. Während der Prokurist in vielen Fällen gemeinsam oder sogar anstelle des Geschäftsführers handelt und deshalb teilweise als "Alter Ego" des Geschäftsführers bezeichnet wird, sind die Befugnisse des Prokuristen teilweise sehr beschränkt, bis hin zum so genannten Titularprokuristen.
Wer sich mit der Prokura befasst, muss sich daher zunächst ihren Begriff, ihren Zweck im Wirtschaftsverkehr sowie ihre rechtlichen Grundlagen vergegenwärtigen.